Süddeutsche Zeitung

Bundespräsident:So stark, so schwach

Christian Wulff hat mühsam gesiegt, aber Joachim Gauck hat gewonnen: Die Autorität, die der Kanzlerin fehlt, die Zuneigung der Menschen, die sie verloren hat. Angela Merkel ist nach der Präsidentenwahl so gefährdet wie nie zuvor.

Wulff hat mühsam gesiegt, aber Gauck hat gewonnen. Er gewann die Autorität, die der Kanzlerin fehlt. Er gewann die Zuneigung der Menschen, die Angela Merkel verloren hat. Und gewonnen hat das Gemeinwesen: In den Wochen des Präsidentschaftswahlkampfes ist ein Ruck durch das Land gegangen.

Es stimmt nicht, dass Deutschland in "wutgetränkter Apathie" versinkt, wie Soziologen behaupten. Es ist zwar wahr, dass es in Deutschland ungeheuer viel Unzufriedenheit gibt - mit der Politik, der Wirtschaft und den Kirchen, mit Arbeit und Lohn, mit Bildung und Lebensperspektiven. Aber es stimmt nicht, dass diese Unzufriedenheit apolitisch ist und sich mit Brot und Spielen, mit Fußball und Public Viewing zufrieden gibt; es stimmt nicht, dass die Gesellschaft sich mit ihrer Verärgerung abgefunden hat, es stimmt nicht, dass die Zivilgesellschaft verkümmert und die Demokratie einschläft. Der öffentliche Präsidentschaftswahlkampf und das begeisterte Engagement für Joachim Gauck waren Gegenbeweis. Und die Ergebnisse der ersten Wahlgänge sind ein politisches Fanal: Der Wille der Bürger hat Einfluss auf das Stimmverhalten der Mitglieder genommen.

Der Volkssouverän hat nicht abgedankt, sondern hat sich aufgeregt und wochenlang Position bezogen: Die öffentliche Halb-Vergöttlichung des nun unterlegenen Kandidaten Gauck war ein Akt des Widerstands gegen die Parteipolitik. Dieser Protest hatte sich zwar das falsche Objekt ausgesucht, weil er vom höchsten politischen Posten der Republik die Erlösung von einer als unerträglich empfundenen Politik erwartete. Das war und ist naiv. Aber diese Naivität hatte ihren Zauber. Die Zivilgesellschaft hat vier Wochen lang gebaggert wie wild. Nun steht sie vor einem großen Loch - und in diesem Loch steht, ziemlich zerzaust, der neue Bundespräsident Christian Wulff und eine abgestrafte Kanzlerin. Für sie war der Wahltag ein Zahltag, an dem innerhalb ihrer Koalition alte Rechnungen beglichen wurden; die Bundesversammlung wurde zum Scherbengericht über die Kanzlerin und ihre Spielchen mit dem höchsten Staatsamt.

Habemus Papam

Habemus Papam - das Land hat einen Papa als neuen Bundespräsidenten. Das ist eigentlich gar nicht so schlecht; er war halt nur nicht die erste Wahl der Bürger. Es wird Wulffs erste Aufgabe sein müssen, den öffentlichen Katzenjammer über die Dennoch-Niederlage Gaucks zu überwinden. Wulff wird verhindern müssen, dass die positiven Energien, die seinem Gegenkandidaten gegolten haben, nun destruktiv werden. Es muss ihm gelingen, den bürgerlichen Elan und den begeisterten Furor, der nun wochenlang Gauck galt, wieder zu wecken und als neuen Kraftstoff für demokratische Politik zu nutzen. Wulff war nicht der Liebling der Bundesbürger, sondern einer knappen Mehrheit der Bundesversammlung; er war nicht der Kandidat des Volks, sondern von Schwarz-Gelb; er wird sich ganz schnell freischwimmen müssen von den Parteien, die ihn gewählt haben.

CDU/CSU und FDP haben nach der für sie verstörenden Horst-Köhler-Erfahrung den CDU/FDP-Ministerpräsidenten Wulff auch deswegen auf den Schild gehoben, weil für Wulff gelten soll, was sich vor 61 Jahren Konrad Adenauer süffisant vom ersten Bundespräsidenten-Kandidaten Theodor Heuss erwartete: "Ich drücke mich so zart aus wie möglich, er wird uns keine Schwierigkeiten machen." Heuss war dann freilich ganz und gar kein Duckmäuser, sondern ein Herr mit Geist und Stil. Ein Heuss muss Christian Wulff nun nicht werden, aber ein wenig Geist und Stil sollte er schon auch entwickeln können.

In den Wochen der großen öffentlichen Kampagne für Gauck war über das Ende der Bundeskanzlerin Merkel geunkt worden, sollte ihr Kandidat Wulff nicht gewählt werden. Er ist nur mit Müh und Not Präsident geworden. Und Merkel hat sich mit Müh und Not gerettet. Ihre Situation ist nun von prekärer Delikatesse: Wulff, Rüttgers und Koch, drei stellvertretende CDU-Vorsitzende, sind, auf verschiedene Weise, entsorgt. Die Kanzlerin hat innerparteilich keinen Widerpart mehr. In elender Lage ihrer schwarz-gelben Koalition ist die Kanzlerin also in einer höchst komfortablen machtpolitischen Position, die aber zugleich ungeheuer kritisch ist: Merkel hat so viel Macht wie nie - und ist zugleich so gefährdet wie nie zuvor. Der Vertrauensverlust in die von ihr geführte Regierung ist nämlich so groß, dass er durch keinen Wulff der Welt ausgeglichen werden kann. Merkel hat versucht, das höchste Staatsamt zu missbrauchen. Sie ist durchschaut und abgestraft worden.

Eine Kanzlerin, die nun aber innerparteilich so viel Macht hat wie kein CDU-Kanzler vor ihr, kann sich den berechtigten Erwartungen an ein kraftvolles Regieren nicht entziehen - zumal auch die parlamentarische Mehrheit dieser Koalition so groß ist. Wenn die Kraft der Kanzlerin auch künftig nur dafür reicht, die Regierungsgeschäfte mühsam weiter zu schleppen, steht ihr Desaster vor der Tür. Es droht im nächsten März: Die Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt werden zu ihrem Waterloo. Dort war Bonapartes letzte Schlacht.

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Quelle:
SZ vom 01.07.2010
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