bedeckt München
vgwortpixel

Bundespräsident: Problemflut:Köhler allein zu Haus

Horst Köhler sucht nach Geltung und Wirkung, doch die Probleme beginnen in seinem Schloss Bellevue: Der Bundespräsident hat Probleme mit dem Personal.

Am vergangenen Freitag flogen der Bundespräsident und die Kanzlerin gemeinsam nach Karlsruhe. Horst Köhler und Angela Merkel waren auf dem Weg zur Amtseinführung des Präsidenten am Bundesverfassungsgericht, Andreas Voßkuhle. Die Stimmung im nagelneuen Airbus A319 der Bundeswehr soll freundlich gewesen sein, das Thema ernst: Man sprach über die Nöte des Euro.

Bundespräsident Horst Köhler; AP

Bundespräsident Horst Köhler hat Probleme mit seinem Personal.

(Foto: Foto: AP)

Nach der Landung fuhr die Kanzlerin in einer Wagenkolonne voraus, der Bundespräsident in einer zweiten hinterher. Das Staatsoberhaupt traf somit als Letzter beim Festakt ein.

Diese protokollarische Feinheit wäre weiter nicht bemerkenswert, hätte sie das Bundespräsidialamt nicht schon mehrere Tage vorher beschäftigt. Bei der letzten Einführung eines Gerichtspräsidenten im Jahre 2002 trafen Bundespräsident Johannes Rau und Bundeskanzler Gerhard Schröder gemeinsam ein - wie es zum Beispiel bei Feierstunden im Parlament auch durchaus üblich ist.

Diesmal legte man im Hause Köhler Wert darauf, dass bei der Ankunft des Bundespräsidenten die anderen Vertreter der Verfassungsorgane schon zugegen sein sollten: Ein besonderer Auftritt für den Präsidenten, wenn schon sonst nichts an ihm besonders ist.

Die Anekdote wirkt fast symbolisch für die Bemühungen des Bundespräsidialamtes, Horst Köhler wenigstens zeremoniell als Staatsoberhaupt in Erinnerung zu halten.

Auch in Karlsruhe hielt er eine Rede, von der man drei Tage später schon nicht mehr weiß, ob sie in der Tagesschau zu sehen war. Zugleich dringen aus Schloss Bellevue neue Nachrichten über personelle Veränderungen, die den Verdacht nahelegen, dass Köhler eigentlich ganz andere Probleme zu lösen hat als protokollarische Petitessen.

Schon vor ein paar Wochen hatte Köhlers Pressesprecher Martin Kothé seinen Abschied verkündet. Hintergrund waren Differenzen mit dem neuen Amtschef Hans-Jürgen Wolff. Auch andere Beamte verließen Schloss Bellevue, wobei mancher Wechsel seinen Grund wohl auch darin hatte, dass neue Posten in den schwarz-gelben Ministerien zu vergeben waren.

Nicht jeder, der das Amt verlasse, gehe im Groll, sagen Kenner von Schloss Bellevue. Es fehle aber an einem Teamgeist, der den Verbleib attraktiv erscheinen lasse, wenn sich anderswo Perspektiven eröffneten.

Ein personeller Umbruch für die zweite Amtszeit sei normal, so die beschwichtigende Formel von Köhler-Verteidigern. Die zweite Amtszeit währt nun aber schon ein Jahr - und der Umbruch nimmt kein Ende.

Köhlers Büroleiterin Elisabeth von Uslar, die einst für Angela Merkel arbeitete und 2004 mit Köhler ins Amt kam, orientiert sich laut Spiegel anderweitig. In der öffentlichen Wirkung gravierender ist indes der Abschied des präsidialen Planungschefs: Ferdinand Bitz, viele Jahre Mitarbeiter von Bundestagsvizepräsident Rudolf Seiters und zuletzt im Büro des Bundestags-Verwaltungschefs, war erst Ende 2009 zu Köhler gewechselt.

Wie Sprecher von Bundestag und Präsidialamt bestätigten, ist er mittlerweile wieder zurückgekehrt.

Ob die Kanzlerin sich am vergangenen Freitag in Karlsruhe absichtlich einen Scherz auf Kosten Köhlers erlaubte? In ihrem Grußwort sprach sie vom fein gesponnenen Netz, das die Verfassungsorgane bildeten. Namentlich nannte sie dabei zuerst die Bundesregierung und dann den Bundespräsidenten, fügte aber süffisant hinzu: "Ich habe sie nicht in der protokollarischen Reihenfolge aufgezählt; das gebe ich zu."

Horst Köhlers Karriere

Vom Sparkassendirektor zum Bundespräsidenten