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Bulgarien und die EU:Lieber ohne Sofia

Die Pläne für den Euro-Beitritt des Landes treffen im Bundestag auf Widerstand. Auch die Bundesbank überlegt, den Schritt zu verzögern - und zunächst zusätzliche Kriterien wie den Zustand des Rechtssystems einzuführen.

Die von Bulgarien beabsichtigte Einführung des Euro stößt in Deutschland auf Widerstand. Statt das Land zu den bisherigen Konditionen aufzunehmen, sollen diese erweitert werden. Die Union will etwa zuerst die nötigen Reformen abschließen. "Bevor wir neue Mitgliedstaaten in den Euro aufnehmen, müssen wir im bestehenden Kreis die drängenden Fragen zur Zukunft der Währungsunion klären", sagte Eckhardt Rehberg, haushaltspolitischer Sprecher der Unionsfraktion, der Süddeutschen Zeitung. Es würde die Währungsunion überfordern, "parallel über den Beitritt neuer Mitgliedstaaten zu verhandeln". Widerstand kommt auch aus der FDP. Vize-Fraktionschef Christian Dürr fordert, zunächst die wirtschaftlichen Verhältnisse anzugleichen. Bulgarien verfüge "nach wie vor über das geringste europäische Pro-Kopf-Einkommen und ist damit das ärmste Land der EU". In der Euro-Zone seien "viele ökonomische Brandherde, wie zum Beispiel Italien oder Griechenland, nach wie vor nicht gelöscht". Bevor die nicht beseitigt seien, "sollten wir nicht über eine Erweiterung, sondern vielmehr über eine nachhaltige Stabilisierung reden". Die Diskussion über den Beitritt Bulgariens komme "nicht nur zu früh, sondern auch zu einem denkbar ungünstigen Zeitpunkt". Die SPD plädiert für mehr Zeit. Man sollte keinem Land den Euro vorenthalten, sagte Markus Töns, Vizechef des Europaausschusses. Allerdings müsse zu einem späteren Zeitpunkt entschieden werden.

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