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LibDem-Chefin Swinson:Eine, die Großes vorhat

(Foto: Getty)

Zum Beispiel den Brexit verhindern. Jo Swinson, die neue Chefin der britischen Liberaldemokraten, ist glühende Remainerin. Nach einem möglichen Misstrauensvotum gegen Premier Johnson fiele ihr eine wichtige Rolle zu.

Vor wenigen Wochen erst ist sie ins Amt gewählt worden, fast zeitgleich mit Boris Johnson - aber weil dessen Kür zum Premierminister Mitte Juli wochenlang die Schlagzeilen bestimmte, war ihr Start eher leise gewesen. Was aber auch daran gelegen haben mag, dass die neue Chefin der britischen Liberaldemokraten (LibDems) als ziemlich sichere Bank gegolten hatte bei der Urwahl ihrer Partei. Diese war nötig geworden, weil ihr 71-jähriger Vorgänger freiwillig gegangen war. Vince Cable hatte die Partei nicht mehr in die nächsten Wahlen führen wollen; und dass es bald schon vorgezogene Neuwahlen geben wird, davon gehen nicht nur die Liberaldemokraten aus.

Jo Swinson machte dann bei ihrer Antrittsrede auch gar keinen Hehl daraus, dass sie Großes vorhat: Sie spreche hier, sagte sie euphorisch, "als eine Bewerberin für das Amt der Regierungschefin des Vereinigten Königreichs". Das klingt erst einmal vermessen; die LibDems haben nur 14 Abgeordnete im Unterhaus, womit Swinsons Chancen, von einer Mehrheit ihrer Kollegen gewählt zu werden, derzeit verschwindend gering wären. Aber die 39-Jährige ist nicht nur sehr selbstbewusst und bereits eine erfahrene Politikerin, sondern sie weiß auch, dass sich die Dinge in der britischen Politik sehr schnell ändern können. Die LibDems liegen derzeit in Umfragen bei etwa 20 Prozent; und sollte es zu Neuwahlen kommen, rechnet sich Jo Swinson aus, dass sie in einer Koalitionsregierung, die den Brexit verhindern oder zumindest weiter eng mit der EU kooperieren will, ganz vorne mitspielen könnte.

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Der Parlamentssprecher will verhindern, dass der Premierminister den Brexit an den Volksvertretern vorbei durchzieht. Er kündigt an, "bis zum letzten Atemzug" kämpfen zu wollen.

Das sind hochfliegende Pläne. Strittig ist allerdings derzeit der Weg dorthin. Eine rechnerische Mehrheit der Abgeordneten will Boris Johnson stürzen, sofern dieser an einem vertragslosen Austritt aus der EU, an einem harten Brexit festhält. Die Liberaldemokraten rund um ihre neue Parteichefin sind glühende Remainer; sie lehnen, genauso wie die Grünen und die schottische Nationalpartei, den Brexit grundsätzlich ab.

Derzeit wird im Unterhaus hinter den Kulissen aber erst einmal nur darüber verhandelt, wie No Deal verhindert werden kann; aktueller und realistischer Plan ist ein Misstrauensvotum, und dann, nach einem Sturz des Tory-Chefs, eine Übergangsregierung, die Neuwahlen ausruft. Nur: Wer soll die, auf Zeit, führen?

Jeremy Corbyn, Parteichef von Labour, findet selbstverständlich, er solle das tun. Er hat einen entsprechenden Brief an die anderen Oppositionsparteien geschrieben. Jo Swinson, die schon mit 17 Jahren ihrer Partei beigetreten und mit 25 als sehr junge Abgeordnete ins Unterhaus gewählt worden ist, die in der Koalitionsregierung unter David Cameron erst in seinem Stab, später als Unterstaatssekretärin im Arbeitsministerium gearbeitet hat, kennt Labour - und sie kennt die Schlangengrube Westminster. Sie sagte daher anfangs Nein: Corbyn habe schlicht keine Chance, von Tories gewählt zu werden. Eine Koalition der No-Deal-Verhinderer brauche aber auch Tory-Stimmen, wenn sie ihr Ziel erreichen wolle.

Und sie behielt recht: Die ersten Tory-Rebellen haben tatsächlich bereits abgewunken; sie wollen Corbyn nicht in Downing Street sehen. Jo Swinson ist nicht leicht einzuschüchtern. Die studierte Ökonomin ist mit notorisch guter Laune ausgestattet, sie ist schlagfertig, feministisch und kämpferisch. Ihr Plan war gewesen, einen erfahrenen Tory wie Kenneth Clarke oder die populäre Labour-Abgeordnete Harriet Harman mit der Position eines Übergangspremiers zu betrauen. Aber der Druck auf sie war dann doch zu groß: Mittlerweile sagte Swinson immerhin zu, mit Labour verhandeln zu wollen. Sie weiß, dass der Sozialist Corbyn für viele Abgeordnete unwählbar ist. Aber sie sucht weiter eine gemeinsame Lösung. Sie will nicht schuld daran sein, dass eine Remain-Revolution womöglich scheitert. Wichtig ist für sie, was danach kommt.

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