Brexit Drei Tories kehren May den Rücken

Die britische Premierministerin muss künftig auf drei Abgeordnete ihrer Fraktion verzichten.

(Foto: REUTERS)
  • Drei Abgeordnete der konservativen Tories sind im Streit um den Brexit-Kurs aus der britischen Regierungspartei ausgetreten.
  • Zuvor hatten acht Parlamentarier die oppositionelle Labour-Partei verlassen.
  • Sie wollen eine unabhängige Gruppe gründen, der sich auch die drei ehemaligen Tories anschließen möchten.

Nach den Austritten aus der britischen Oppositionspartei Labour spalten sich auch von der Regierungspartei Abgeordnete ab. Im Streit um den Brexit-Kurs sind drei Parlamentarierinnen der Tories aus der Partei ausgetreten. Das gaben sie in einem Brief an Premierministerin Theresa May bekannt. Anna Soubry, Heidi Allen und Sarah Wollaston wollen sich den acht abtrünnigen ehemaligen Labourmitgliedern anschließen und eine unabhängige Fraktion bilden.

"Mit Bedauern" teilten sie mit, dass sie die Tory-Fraktion sowie die Partei verließen. Zur Begründung hieß es in der Mitteilung, der Streit um den Brexit habe die Partei verändert und "alle Bemühungen um ihre Modernisierung zunichte gemacht". Alle drei gelten als proeuropäisch und haben sich in der jüngeren Vergangenheit für ein zweites Brexit-Referendum ausgesprochen. Dies lehnt May bislang aber kategorisch ab. Die Premierministerin sagte zu den Austritten, die Partei werde unter ihrer Führung "an einer vernünftigen, moderaten und patriotischen Politik festhalten".

Am Montag hatten sieben Labour-Abgeordnete die Partei verlassen. Ihnen folgte am Tag darauf mit Joan Ryan ein achtes Labour-Mitglied. Dem Vorsitzenden Jeremy Corbyn warfen die Abgeordneten vor, nicht entschlossen genug gegen Antisemitismus in den eigenen Reihen vorzugehen und nicht klar Position gegen die Brexit-Pläne der Regierung der konservativen Premierministerin Theresa May zu beziehen. Die neue Parlamentsgruppe der Unabhängigen hofft, unzufriedene Pro-Europäer in der Oppositionspartei und bei den konservativen Tories für sich zu gewinnen. Bei drei Abgeordneten der Tories ist dies nun offenbar gelungen.

Die Tories haben schon heute keine Mehrheit im Unterhaus, sondern sind auf die Stimmen der zehn Abgeordneten der nordirischen protestantischen DUP angewiesen. Derzeit gibt es noch 313 konservativen Abgeordnete von insgesamt 650 Parlamentariern. Zuvor hatten aber bereits viele Abgeordnete sowohl des proeuropäischen Flügels als auch der harten Brexiteers gegen Mays Brexit-Politik gestimmt. Die beiden größten britischen Parteien, Tories und Labour, sind angesichts des bevorstehenden britischen EU-Austritts tief zerstritten.

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