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Brasilien:Brasiliens Ex-Präsident Lula ist wieder frei

Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva wird nach der Freilassung von seinen Unterstützern bejubelt.

(Foto: AFP)
  • Luiz Inácio Lula da Silva verbüßte seit 2018 eine Haftstrafe wegen Korruption.
  • Der Oberste Gerichtshof hat entschieden, dass verurteilte Straftäter bis zur Ausschöpfung aller möglichen Rechtsmittel auf freiem Fuß bleiben dürfen.
  • Ein Richter hat daraufhin am Freitag die Freilassung des Ex-Präsidenten angeordnet.

Der zu einer langjährigen Freiheitsstrafe verurteilte brasilianische Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva ist aus der Haft entlassen werden. Ein Richter hatte am Freitag seine Freilassung angeordnet. Damit gab er einem Antrag der Anwälte von Lula statt. Die Bundespolizei habe der Weisung mit Dringlichkeit Folge zu leisten, hieß es in der Entscheidung.

Am Donnerstag hatte der Oberste Gerichtshof entschieden, dass in erster und zweiter Instanz verurteilte Straftäter bis zur Ausschöpfung aller möglichen Rechtsmittel auf freiem Fuß bleiben dürfen. Damit machten die Richter den Weg frei für die Freilassung von Tausenden Verurteilten - darunter auch Lula.

Von der Entscheidung des Obersten Gerichtshofes könnten neben Lula fast 5000 weitere Häftlinge profitieren, die ihre Urteile noch immer anfechten. Darunter sind viele Insassen, die wie der frühere Staatschef im Rahmen der Antikorruptionsermittlungen "Operation Autowäsche" hinter Gitter kamen.

Haftestrafe war zwischenzeitig verkürzt worden

In Curitiba, wo Lula seit 2018 inhaftiert ist, warteten am Freitag bereits viele seiner Unterstützer in roten T-Shirts auf die Freilassung.

Brasilianisches Gericht macht Weg für Freilassung von Lula frei

Anhänger Lulas rufen "Guten Tag, Lula!".

(Foto: dpa)

Der 74-jährige ehemalige Staatschef hatte seit 2018 eine Haftstrafe verbüßt, die zwischenzeitlich bereits auf etwas mehr als acht Jahre verkürzt wurde. Er wurde für schuldig befunden, einem Bauunternehmen im Gegenzug für die Zusage einer Strandwohnung lukrative Aufträge für die Regierung verschafft zu haben. Der Ex-Präsident und seine linke Arbeiterpartei beteuern seine Unschuld.

Die Korruptionsvorwürfe bezeichnete Lula als Versuch, ihn von seiner erneuten Kandidatur bei der Wahl im vergangenen Jahr abzuhalten, die dann der ultrarechte Jair Bolsonaro gewann. Andere sagen, mit Lula sei ein korrupter Politiker zur Rechenschaft gezogen worden. An der Staatsspitze stand der ausgesprochen populäre Lula von 2003 bis Anfang 2011.

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