Niedersachsen:Pistorius-Nachfolgerin steht fest

Daniela Behrens

Daniela Behrens wechselt vom niedersächsischen Sozial- ins Innenministerium.

(Foto: Carsten Koall/dpa)

Die mit der Berufung des neuen Bundesverteidigungsministers entstandene Personallücke in Hannover schließt sich rasch: Daniela Behrens soll Innenministerin werden.

Die SPD-Politikerin Daniela Behrens soll neue Innenministerin in Niedersachsen und damit Nachfolgerin ihres Parteikollegen Boris Pistorius werden. Auf Behrens' Posten - sie ist seit 2021 Gesundheitsministerin - soll der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Philippi folgen. Das berichten mehrere Medien unter Berufung auf mit der Angelegenheit vertraute Kreise.

Behrens rückt zudem für Pistorius als Abgeordnete in den Landtag nach. Sie selbst hatte bei der Wahl im Oktober ein Direktmandat in ihrem Wahlkreis Cuxhaven verpasst und der zweite Platz auf der SPD-Landesliste reichte für die 54-Jährige nicht, um in das Parlament einzuziehen, weil ihre Partei so viele Direktmandate gewann. Die Politologin und Journalistin Behrens war bereits von 2007 bis 2013 Landtagsabgeordnete in Hannover. Von 2013 bis 2017 arbeitete sie als Staatssekretärin im Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr.

Der 57 Jahre alte Philippi ist Facharzt für Chirurgie und Notfallmedizin. Sein Wahlkreis ist in Göttingen. An diesem Freitagvormittag ist eine Pressekonferenz mit Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) zur künftigen Zusammensetzung des Kabinetts geplant.

Bereits nach kurzer Zeit ist damit die Personallücke geschlossen, die der Weggang von Pistorius auf Landesebene hinterlassen hatte. Er hatte zuletzt die Aufnahme von Geflüchteten zu einem Schwerpunkt seiner Arbeit gemacht. So sollen im ersten Halbjahr weitere 5000 Plätze in der Landesaufnahmebehörde entstehen. Der Katastrophenschutz hatte bei Pistorius ebenfalls eine hohe Priorität. Als Baustelle gilt zudem die Digitalisierung von Behörden.

Der neue Bundesverteidigungsminister Pistorius bekam am Donnerstag von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Ernennungsurkunde überreicht. Anschließend leistete Pistorius im Bundestag den Amtseid.

Pistorius gilt als enger Vertrauter des niedersächsischen Ministerpräsidenten Weil. Bei den Koalitionsverhandlungen von SPD und Grünen im Herbst gab es keinen Zweifel daran, dass Pistorius im Amt bleiben wird. In wenigen Wochen wäre er Niedersachsens dienstältester Innenminister geworden, dazu kommt es nun nicht mehr.

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