Erfurt:Regierung beschließt Antikorruptionsbeauftragte

Erfurt (dpa/th) - Die rot-rot-grüne Landesregierung will in ganz Thüringen ein Netz von Antikorruptionsbeauftragten in den Behörden und Institutionen des Landes einrichten. Das sieht die neue Antikorruptions- und Sponsoringrichtlinie vor, die am Dienstag vom Kabinett beschlossen wurde, wie das Innenministerium mitteilte. Zudem sollen die Mitarbeiter eine präzise Handlungsanleitung bekommen, wie sie sich bei einem Korruptionsverdacht verhalten sollen.

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Erfurt (dpa/th) - Die rot-rot-grüne Landesregierung will in ganz Thüringen ein Netz von Antikorruptionsbeauftragten in den Behörden und Institutionen des Landes einrichten. Das sieht die neue Antikorruptions- und Sponsoringrichtlinie vor, die am Dienstag vom Kabinett beschlossen wurde, wie das Innenministerium mitteilte. Zudem sollen die Mitarbeiter eine präzise Handlungsanleitung bekommen, wie sie sich bei einem Korruptionsverdacht verhalten sollen.

Zudem wird ein sogenannter Korruptiongefährdungsatlas erstellt. Dieser soll zukünftig Hinweise auf besonders korruptionsgefährdete Tätigkeiten und die entsprechenden Sicherungssysteme geben. Damit könnten Behördenleiter gezielte Maßnahmen zur Vorbeugung in ihren Verantwortungsbereichen umsetzen, beispielsweise durch spezielle Schulungen für Mitarbeiter in korruptionsgefährdeten Positionen.

Die Sponsoringrichtlinie soll Landesbediensteten mehr Sicherheit im Umgang mit solchen Fällen geben. Sogenannte Sponsoringleistungen, Spenden und Schenkungen werden darin definiert und klar voneinander abgegrenzt. Damit werde erstmalig auch eine klare Rechtsgrundlage für die alle zwei Jahre erfolgende Erstellung des Sponsoringberichts geschaffen, hieß es.

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