Bundestagsvizepräsidentin:Özoğuz wegen Tweets zu Israel in der Kritik

Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoğuz. (Foto: Kay Nietfeld/dpa)

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Hauer fordert die Sozialdemokratin auf: "Nehmen Sie Ihren Hut, Frau Özoğuz!"

Von Robert Roßmann, Berlin

Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoğuz hat mit einem Tweet auf der Plattform X für Unmut gesorgt. Die Sozialdemokratin twitterte nach Beginn des iranischen Angriffs auf Israel: "Zu viel Kriege, zu viele Menschen gefährdet, Geiseln nicht befreit, Menschen in Hungerkatastrophe." Sie mache sich um alle Menschen in der Ukraine, in Israel und in Gaza Sorgen. "Warum musste diese Situation noch provoziert werden?" Die Bombardierung der iranischen Botschaft habe "Nahost weiter gefährdet".

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer schrieb daraufhin, ebenfalls auf X: "Schäbig. Einer Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages unwürdig." Das falle Frau Özoğuz ein, wenn der Iran Israel, "einen unserer engsten Verbündeten", angreife. Es gab auch viele weitere extrem kritische und teils beleidigende Kommentare. Özoğuz löschte ihren Tweet später. Zur Begründung schrieb sie: "In einer solchen aufgeheizten Situation zeigen die ganzen Kommentare, dass auch hier alle aufeinander losgehen." Daraufhin beklagte Hauer, dass Özoğuz "einen in höchstem Maße schäbigen Tweet" verfasse, und die spätere Löschung "dann fadenscheinig mit den Kommentaren" begründe. Er forderte deshalb: "Nehmen Sie Ihren Hut, Frau Özoğuz!"

Die CDU-Bundestagsabgeordnete Ronja Kemmer warf Özoğuz vor, in ihrem inzwischen gelöschten Tweet eine "Täter-Opfer-Umkehr" betrieben zu haben. Die Bundestagsvizepräsidentin habe damit auch ein Regime verteidigt, das "seit Jahren Frauen und Männer im eigenen Land abschlachtet".

Die Spannungen im Nahen Osten hatten sich weiter verschärft, nachdem es Anfang April bei einem mutmaßlich israelischen Luftangriff auf ein Gebäude der iranischen Botschaft in Syriens Hauptstadt Damaskus mehrere Tote gegeben hatte. Unter ihnen waren auch Mitglieder der iranischen Revolutionsgarden.

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