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Asylverfahren:Test für Asylentscheidungen binnen 48 Stunden

Asylverfahren

Ein Flüchtling aus Syrien wartet in der Außenstelle des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge in Eisenhüttenstadt (Brandenburg).

(Foto: dpa)

Die große Zahl an Flüchtlingen überfordert die deutsche Bürokratie - zumindest bislang. Ist ein Projekt in Heidelberg das Modell der Zukunft?

Patrick-Henry-Village, das klingt nach weiter Welt in Heidelberg. Die Einheimischen kürzen den Namen der Siedlung, keine fünf Kilometer vom Zentrum entfernt, immer noch amerikanisch ab, obwohl die Amerikaner vor mehr als zwei Jahren abgezogen sind.

Im PHV, dem "Pee Aitch Vee", wohnten viele Jahre lang Angehörige des US-Militärs mit ihren Familien, fast hundert Hektar umfasst das Gelände. Im Jahr 2013 wurde das PHV geschlossen, doch seit der Flüchtlingskrise hat die weite Welt wieder Einzug gehalten.

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Man mag es für eine Ironie der Geschichte halten, dass im PHV nun Menschen untergebracht sind, in deren Heimat das US-Militär ruhmlose Kriege geführt und viel Chaos gestiftet hat, Irak und Afghanistan zum Beispiel. Den Flüchtlingen wird das einerlei sein. Sie wundern sich womöglich über diese Straßenschilder.

North Gettysburg Avenue, Brandywine Road, Bull Run Court. Aber wirklich seltsam erscheint ihnen, dass sie bei ihrem Weg durch die deutsche Flüchtlingsbürokratie in Heidelberg nun so genau beobachtet werden.

Das Bamf hat etwas zu beweisen

Ob die Flüchtling wissen, welches wegweisende Projekt an ihnen exerziert wird? "Natürlich nicht", sagt Christine van den Berg, als sie in den Warteraum blickt. Der Raum befindet sich in einer ehemaligen Schule des PHV, auf einer Etage werden die Flüchtlinge sämtliche Stationen des Asylverfahrens durchlaufen. Manche lächeln die Frau im schwarzen Wintermantel an.

Frau van den Berg, sozusagen die Herrin des Verfahrens, lächelt zurück. "Unsere Kunden", nennt sie die Flüchtlinge. Man dürfe, sagt sie, bei allem Streben nach Prozessoptimierung im Asylverfahren nicht vergessen, welche Schicksale diese Menschen hierher geführt haben.

Die Diplom-Logistikerin Christine van den Berg leitet bei der Bundesanstalt für Arbeit in Nürnberg den Fachbereich "kontinuierliche Verbesserung". Vor sechs Wochen ist sie mit einem 50-köpfigen Team, zwölf Entscheidern und 38 Mitarbeitern im Antragsservice, in Heidelberg angerückt.

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Sie soll im Namen ihres Chefs Frank-Jürgen Weise zeigen, dass das von der Politik viel geschmähte Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) Asylverfahren schnell bearbeiten kann, sehr schnell sogar. Am Ende des Parcours, den die Flüchtlinge gleich mit der Antragstellung beginnen werden, soll idealerweise noch am selben Tag die Entscheidung über ihren Antrag fallen.

Bund und Land leisten absurde Doppelarbeit bei der Erfassung

Das Patrick-Henry-Village kam als Standort des Bamf-Pilotprojekts zum Zug, weil die baden-württembergische Landesregierung dort ihr allseits gerühmtes "Zentrales Registrierungszentrum" betreibt. Nach langem Tüfteln wurde ein Gebäude so umgebaut, dass die Flüchtlinge alle Stationen der Erfassung und medizinischen Untersuchung an einem Tag durchlaufen.

Sobald das Ergebnis des Medizin-Checks vorliegt, in der Regel nach drei Tagen, werden die Flüchtlinge in das beschleunigte Asylverfahren des Bamf geschickt. An diesem Freitag wollen Bamf-Chef Weise und Baden-Württembergs grüner Ministerpräsident Winfried Kretschmann in Heidelberg beide Projekte der Öffentlichkeit vorstellen.

Das Modell Turbo-Asyl also, Land und Bund arbeiten dabei Hand in Hand. Der deutsche Föderalismus hat bislang zu absurder Doppelarbeit geführt. Das Land, zuständig für die Registrierung, und das Bundesamt, zuständig für das Asylverfahren, vollziehen zum Teil die selben Verfahrensschritte, wenn sie persönliche Daten der Flüchtlinge erheben oder sie erkennungsdienstlich erfassen.

Das mag noch Sinn ergeben, wenn zwischen Registrierung und Verfahren, wie bislang üblich, mehrere Monate liegen. In Heidelberg werden die Verfahren von Land und Bund in zwei benachbarten Gebäuden abgewickelt, binnen weniger Tage. Der Anachronismus wird offensichtlich.