Jedes Jahr um diese Zeit versammeln sich die Staats- und Regierungschefs der Welt im UN-Hauptquartier in New York. In diesem Jahr habe ich die Gelegenheit genutzt, um Alarm zu schlagen. Mich alarmiert die Richtung, in die wir Menschen uns entwickeln.
Wir durchleben eine Zeit des Aufruhrs, des Übergangs und der Veränderung. Unsicherheit, Ungleichheit und Intoleranz sind auf dem Vormarsch. Regierungen verschwenden Unsummen für Waffen und investieren gleichzeitig immer weniger in die Menschen. Viel zu viele Machthaber schließen wissentlich vor dem Klimawandel die Augen. Überall sehnen sich Bürger nach Arbeit und einem menschenwürdigen Leben, viel zu oft aber werden sie von der Politik gegeneinander ausgespielt oder auf später vertröstet.
Gewiss, es gibt auch Fortschritte zu beobachten. Die extreme Armut auf der Welt hat sich in den vergangenen zwölf Jahren halbiert. In der arabischen Welt oder in Myanmar gibt es einen Wandlungsprozess hin zu mehr Demokratie. In Afrika wächst die Wirtschaft schneller als irgendwo sonst auf der Welt. Auch in Asien und Lateinamerika sehen wir wichtige Verbesserungen.
Dennoch müssen wir mehr Ehrgeiz an den Tag legen. Armut und Ungleichheit bleiben weit verbreitet, unsere Ökosysteme stehen vor dem Zusammenbruch. Wir müssen die Richtung ändern. Deswegen habe ich die Staats- und Regierungschefs ermahnt, ihre Pläne für nachhaltige Energie, Bildung, Ernährung und Gesundheit weiter voranzutreiben. Die Wirtschaftskrise sollte keine Entschuldigung für Versäumnisse sein, wenn es darum geht, die grundlegenden Bedürfnisse der Menschen zu bedienen.
Es ist unsere Pflicht, Verbrechen nicht ungestraft zu lassen
Die Lage in Syrien wird von Tag zu Tag schlimmer, sie ist zu einer regionalen Katastrophe mit globalen Konsequenzen geworden. Wir müssen die Gewalt stoppen, ebenso wie die Waffenlieferungen an beide Kriegsparteien. Gleichzeitig müssen wir einen von lokalen Kräften angeführten politischen Übergangsprozess in Gang setzen.
Nach wie vor jedoch geschehen in Syrien brutale Menschenrechtsverletzungen, vor allem begangen von der Regierung, aber auch von Teilen der Opposition. Es ist unsere Pflicht, solche Verbrechen nicht ungestraft zu lassen, weder in Syrien noch anderswo. Durch unser Handeln müssen wir dem Prinzip der Schutzverantwortung gerecht werden.
Während der Geist des Wandels weiter durch die arabische Welt und andere Gegenden der Welt weht, sollten wir auch Israelis und Palästinensern den Weg aus der Sackgasse weisen. Eine Zwei-Staaten-Lösung ist die einzig tragfähige Lösung, schon bald jedoch könnte es dafür zu spät sein.
Ich lehne außerdem alle Worte der Delegitimierung und militärischen Drohungen eines Staates gegen einen anderen Staat ab. Das schrille Kriegsgerede der jüngsten Wochen war besorgniserregend und sollte uns daran erinnern, dass wir friedliche Lösungen benötigen sowie den vollen Respekt für die UN-Charta und das Völkerrecht.
Die Staats- und Regierungschefs unserer Welt sollten ihre Stimme nutzen, um Spannungen abzubauen und nicht um die Stimmung der Intoleranz weiter anzuheizen. In den vergangenen Wochen hat ein schändliches und unsensibles Machwerk zu gerechtfertigter Verärgerung und zu nicht zu rechtfertigender Gewalt geführt.
Mehr als das Spiegelbild einer gespaltenen Welt
Sowohl die Rede- als auch die Versammlungsfreiheit sind fundamentale Rechte. Gleichzeitig aber sind diese Freiheiten keine Lizenz, um Gewalt anzustiften oder zu verüben. Verantwortungsvolle Politiker müssen jetzt Flagge zeigen. Die gemäßigte Mehrheit sollte in diesen Zeiten keine schweigende Mehrheit sein.
Es steht viel auf dem Spiel und die Vereinten Nationen müssen auf all ihren Einsatzgebieten mit den aktuellen Entwicklungen Schritt halten. Die Menschen erwarten mehr von uns als nur das Spiegelbild einer gespaltenen Welt zu sein. Die Vereinten Nationen sind dafür bestimmt, Führungsstärke und Hoffnung auszustrahlen.
Für die Probleme der Menschen wollen wir Lösungen entwickeln. Kein Politiker, kein Staat, keine Institution kann alles alleine machen, jeder von uns aber kann auf seine eigene Weise etwas tun. Wir müssen das Wohl der Menschen als höchstes Gut ansehen und die Qualität internationaler Zusammenarbeit verbessern.
Die Zeit läuft nicht für uns, aber gemeinsam, als Partner, können wir die Prüfungen der Gegenwart bestehen und in dieser Ära des dramatischen Wandels unsere Möglichkeiten nutzen.