Angela Merkel Amtsmüdigkeit? Nicht erkennbar

Niemand fragt Kanzlerin Angela Merkel beim Bürgerdialog in Schwedt, ob sie demnächst zurücktreten möchte.

(Foto: Monika Skolimowska/dpa)
  • Zuletzt waren wieder einmal Spekulationen über einen Rücktritt von Bundeskanzlerin Merkel aufgekommen.
  • Bei einem Bürgerdialog in Brandenburg lässt Merkel jedoch keine Amtsmüdigkeit erkennen.
  • Stattdessen blickt sie im Gespräch mit den Bürgern ganz selbstverständlich auf zukünftige politische Aufgaben.
Von Nico Fried

Angela Merkel formuliert nicht selten umständlich, aber fast immer mit Bedacht. Wenn es also Anzeichen für eine Amtsmüdigkeit der Bundeskanzlerin geben sollte, könnte man sie vielleicht aus einer verräterischen Formulierung heraushören. Der Idealfall hieße dann zum Beispiel: "Wir machen dies und das bis 2020, wenn ich es so lange noch im Amt aushalte." Da wäre was los! Die Realität allerdings hört sich am frühen Dienstagabend in Schwedt ganz anders an. Als die Kanzlerin ziemlich am Anfang ihres Bürgerdialogs in der Uckermark gefragt wird, bis wann ihre Regierung endlich Tarifverträge in der Pflegebranche erwirkt haben werde, antwortet Merkel, ohne ins Stottern zu geraten: "In dieser Legislaturperiode, also bis 2021."

2021 - das wären die vollen vier Jahre. Mit einer Regierung Merkel. Die zwei Worte vorgezogene Neuwahlen kann man also - Stand Ende April 2019 - schon einmal streichen auf der Liste all der Spekulationen über ein baldiges Ende der Ära Merkel, eine Nachfolgerin Annegret Kramp-Karrenbauer und ihren möglichen Weg an die Macht. Oder das Grübeln über die Frage, welche Koalition miteinander regieren könnte. Während der eineinhalb Stunden, die Merkel rund 100 Kilometer von Berlin entfernt mit Bürgerinnen und Bürgern redet, stellt man übrigens fest, dass die Leute viele Erwartungen an die Kanzlerin formulieren, sehr viele sogar - aber nicht die, dass sie jetzt mal endlich gehen soll. Jedenfalls sagt es niemand. Und das war ja auch schon anders.

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Es war die Ankündigung einer Vorstandsklausur der CDU für den 2. und 3. Juni, also eine Woche nach der Europawahl am 26. Mai, die im politischen Berlin Anfang der Woche die Fantasie zum Sprudeln brachte wie eine Vitamin C-Tablette ein Glas Wasser. Denn im Herbst des vergangenen Jahres hatte Merkel zwischen der Landtagswahl in Hessen und einer CDU-Vorstandsklausur verkündet, den Parteivorsitz abzugeben. Nun roch es danach, dass sich Geschichte wiederholen könnte. Ein Auftritt Merkels am 30. Mai in Harvard, wo sie auf der Abschiedsfeier zu Absolventen der amerikanischen Elite-Universität reden darf - würde es ihre eigene Abschiedsreise werden?

Merkel blickt ganz selbstverständlich auf künftige politische Aufgaben

Nun braucht es ja für einen Wechsel im Kanzleramt nicht unbedingt Neuwahlen, sondern nur eine Mehrheit des bestehenden Bundestages für Kramp-Karrenbauer mit der SPD oder mit den Grünen und der FDP. Dann könnte die Legislaturperiode bis 2021 dauern - nur mit einer anderen Kanzlerin. Das aber ist ohne Mitwirkung Merkels praktisch nicht möglich. Und die Kanzlerin bestritt am Dienstag nicht nur beim Besuch des irakischen Ministerpräsidenten in Berlin, dass sie sich beruflich verändern wolle. Sie blickt auch später in Schwedt ganz selbstverständlich auf zukünftige politische Aufgaben, die ihrer harren. So sagt sie zum Beispiel "eine Riesenaufregung" für die Zeit voraus, "wenn wir über den nächsten EU-Haushalt verhandeln". Und zur Einigung über eine Grundrente: "Meine Voraussage ist, dass wir das in einem Jahr geschafft haben werden." Sie sagt immer wieder: wir. Nicht: die. Für die Spekulationsliste heißt das einstweilen: Rückzug Merkels - auch streichen.

Die Bürgerinnen und Bürger in Schwedt interessieren sich im Dialog mit Merkel übrigens für die Angleichung der Lebensverhältnisse zwischen Ost und West, für Strukturfragen in Brandenburg, die medizinische Versorgung, die Umsetzung der Behindertenkonvention, Kita-Beiträge, ehrenamtliche Tätigkeiten, zu viele Windräder und Altersarmut. Merkel zählt manches auf, was die Regierung schon gemacht habe, von der Besserstellung der medizinischen Heilberufe über die Vereinheitlichung der Pflegeberufe bis zum Gute-Kita-Gesetz. Sie räumt aber auch weiteren Handlungsbedarf ein, vom Fachkräftezuwanderungsgesetz über den Breitband-Ausbau bis zur Rentenversicherung für Selbständige. Sie beruhigt einen Brauereimitarbeiter im Außendienst, dass sie keine CO2-Steuer wolle, und nimmt den Fall eines Pakistani zur Kenntnis, der seit zwei Jahren als Pfleger arbeitet, aber immer noch seine Abschiebung fürchten muss. Der vorletzte Fragesteller will wissen, warum das denn sein musste mit den vielen Flüchtlingen 2015. Als Merkel ihm ihre Sicht der Dinge erklärt hat, schaut sie zufrieden aus und sagt, es habe sich doch gelohnt, "dass wir darüber auch noch gesprochen haben".

Eine Einladung zum Weihnachtsmann

Man könnte jetzt natürlich noch ein bisschen spekulieren. Zum Beispiel darüber, was passiert, wenn die SPD so schlechte Wahlergebnisse erzielt, dass ihre Basis sie zur Flucht aus der großen Koalition drängt. Aber hier in Schwedt fragt niemand solche Sachen. Der allerletzte Fragesteller möchte die Kanzlerin vielmehr nach Himmelpfort einladen. Das ist ein kleiner Ort nahe der Stadt Templin, wo Merkel aufgewachsen ist und ihre jüngst verstorbene Mutter lebte. Deshalb glaubt man es kaum, als Merkel einräumt, sie sei noch nie in Himmelpfort gewesen, zumal man dort den Weihnachtsmann besuchen kann, jedenfalls in den sechs Wochen vor dem vierten Advent, außer Montags, wenn er sich ausruht. Die Kanzlerin zeigt sich grundsätzlich bereit, der Einladung zu folgen. Die nächste Gelegenheit wäre Ende November 2019. Trotzdem sagt Merkel, sie könne jetzt keine feste Zusage machen, "so ohne Terminplan".

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