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Angekündigte Wahlen:Die Kräfte der alten Ordnung sind in Thailand kaum bedroht

Prayuth Chan-ocha

Der regierende General Prayut Chan-ocha kündigt Wahlen in Thailand an - doch das hat er schon mehfach getan.

(Foto: AP)

Die Militärregierung verspricht Wahlen für 2018. Doch die Hoffnungen vieler Thailänder auf eine Rückkehr zur Demokratie sind gedämpft. Denn die Armee hat die Zeit an der Macht genutzt, um ihren Einfluss zu festigen.

Kommentar von Arne Perras, Singapur

Thailands Militär verspricht, dass das Volk Ende nächsten Jahres wählen darf. Doch die Bürger wissen, dass auf solche Ankündigungen wenig Verlass ist. Immer wieder hat der regierende General Prayuth Chan-ocha solche Termine nach dem Putsch 2014 gesetzt - und wieder verworfen. Noch weiß niemand, ob er sich dieses Mal an sein Versprechen halten wird.

Die meisten Thailänder dürften eine Rückkehr zur Demokratie ersehnen, doch ihre Hoffnungen sind stark gedämpft, weil die Armee die Zeit an der Macht genutzt hat, um ihren politischen Einfluss in der neuen Verfassung zu verankern. Außerdem hat auch der neue König durch Änderungen im Paragrafenwerk gezeigt, dass er Thailand als Monarchie festigen will.

Militär sieht sich als Stabilisator

Das alles bedeutet, dass die Parteien im Land künftig schwach sein werden. Und die Generäle können die Marschrichtung jeder gewählten Regierung maßgeblich mitsteuern. So zementieren die Wächter des Königs und seiner Untertanen dauerhaft ihre politische Macht.

Die Kräfte der alten Ordnung, die sich um den König gruppieren, müssen um ihre Pfründe kaum fürchten, solange der oppositionelle Shinawatra-Clan im Exil lebt und damit rechnen muss, zuhause ins Gefängnis zu wandern.

Das Militär rechtfertigt seine Rolle mit der Zerstrittenheit der Gesellschaft. Die Armee sieht sich als Stabilisator in einem Land, das nach neuer Balance sucht. Doch die wird es kaum finden, solange die thailändischen Generäle eine Demokratie verordnen, die diesen Namen nicht verdient.

© SZ.de/gal

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