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Angeblicher "Bamf-Skandal" in Bremen:Prüfer beanstanden nur 0,9 Prozent der positiven Asylbescheide

Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf)

In den vergangenen Monaten stand das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge oft in der Kritik. Offenbar war ein Teil der Vorwürfe gegen die Bremer Außenstelle voreilig.

(Foto: picture alliance/dpa)
  • Die Aufregung über den "Bamf-Skandal" in Bremen war offenbar übertrieben.
  • Dem Abschlussbericht zufolge stellten die Prüfer nur in 165 von gut 18 000 untersuchten Fällen grobe Fehler fest, wie die Bild am Sonntag berichtet.
  • Ursprünglich war von mehr als 1200 mutmaßlichen Fehlentscheidungen die Rede gewesen.

In der Bremer Außenstelle des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf) sind offenbar längst nicht so viele Fehler passiert wie zunächst befürchtet: Seit 2000 hat das Bremer Amt 18 315 positive Asylbescheide erlassen - in nur 165 Fällen hätten die Prüfer ein "grobes Hinwegsetzen über Vorgaben" festgestellt. Das sind etwa 0,9 Prozent und deutlich weniger als ursprünglich berichtet.

Diese Zahlen nennt die Bild am Sonntag und beruft sich auf den bisher vertraulichen Abschlussbericht zum Fall Bremen. Als Beispiel für grobe Verstöße wird etwa eine unterlassene Sicherheitsüberprüfung genannt. Der Zeitung zufolge enthält der Bericht keine Aussage dazu, wie viele der 165 beanstandeten Bescheide zurückgenommen werden müssen.

Im April war bekannt geworden, dass in der Bremer Bamf-Außenstelle zwischen 2013 und 2016 zahlreiche Asylanträge unrechtmäßig bewilligt worden sein sollen. Darüber hatten unter anderem SZ und NDR berichtet, in der Folge war immer wieder von einem "Bamf-Skandal" die Rede. Ursprünglich hieß es, die Außenstelle habe in mehr als 1200 Fällen Asylanträge zu Unrecht bewilligt. Gegen die ehemalige Leiterin der Außenstelle wird deshalb ermittelt. Sie wies die Vorwürfe über ihren Anwalt zurück.

Nicht nur in Bremen, auch deutschlandweit wurden zahlreiche positive Asylentscheide überprüft. Anfang der Woche nannte das Bundesinnenministerium in einer Antwort auf eine Anfrage der linken Bundestagsabgeordneten Ulla Jelpke Zahlen: Demnach endeten im ersten Halbjahr 2018 von mehr als 43 000 abgeschlossenen Prüfverfahren nur 307 damit, dass das Bamf den Geflüchteten den bereits gewährten Schutzstatus wieder entzog. Nur in 0,7 Prozent der untersuchten Fälle widerrief das Amt also den Schutzbescheid. 99,3 Prozent der überprüften Flüchtlinge durften bleiben.

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