Nach dreieinhalb Jahren wird der einst höchst umstrittene Einsatz der deutschen Tornado-Aufklärungsflugzeuge in Afghanistan beendet. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) unterrichtete die Obleute des Verteidigungsausschusses am Donnerstag. Statt der Flieger und der zugehörigen Mannschaften sollen Soldaten zur Ausbildung afghanischer Streitkräfte entsandt werden.
In dem Schreiben heißt es, dass die Tornados "zur konkreten Umsetzung des Kernauftrags Aufbau und Ausbildung der afghanischen Sicherheitskräfte nicht mehr vordringlich" seien.
Die Maschinen samt Piloten, Technikern und Wartungsarbeitern sollen zurück nach Hause - es geht um etwa 500 Soldaten. Sie werden ersetzt durch ein drittes Ausbildungsbatallion, das afghanische Sicherheitskräfte trainieren soll. Zwei dieser Batallione sind bereits in Afghanistan.
Mit der Entsendung der Ausbilder kommt die Bundeswehr der Aufforderung des Kommandeurs der internationalen Schutztruppe Isaf, US-General David Petraeus, nach. Er wünschte sich von der Bundeswehr eine neue Struktur ihres Kontingents am Hindukusch.
Der Abzug der Tornado-Mannschaften ist wegen der Entsendung der zusätzlichen Ausbilder nötig: So wird die die verpflichtende Mandatsgrenze von 5350 Soldaten nicht überschritten
Bereits in den vergangenen Tagen hatten Mitglieder der Bundesregierung ihre Bereitschaft zur Umstrukturierung des Bundeswehr-Kontingents in Afghanistan signalisiert. Guttenberg hatte am Samstag über Petraeus gesagt: "Er will mehr Ausbilder. Wir kommen von ursprünglich 280 dann auf 1500 Ausbilder. Ich glaube, das ist eine saubere Zahl."
Außenminister Guido Westerwelle sagte am Rande des Treffens der Vereinten Nationen in New York zu einer engeren Zusammenarbeit ("Partnering") mit afghanischer Armee und Polizei: "Frei werdende Kapazitäten und Spielräume sollten genutzt werden, um unsere Ausbildungskapazitäten zu stärken. Das entspricht dem von der Bundesregierung beschlossenen Afghanistan-Konzept."
"Die wichtigste Aufgabe für die internationale Gemeinschaft"
Der CDU-Verteidigungspolitiker Ernst-Reinhard Beck sagte mit Blick auf Petraeus' Forderung: "Die Ausbildung der afghanischen Sicherheitskräfte ist derzeit die wichtigste Aufgabe für die internationale Gemeinschaft."
"Ich halte das für eine notwendige Maßnahme", sagte auch die FDP-Sicherheitsexpertin Elke Hoff dem Kölner Stadt-Anzeiger. "Da wir uns zum Partnering verpflichtet haben, müssen wir im Rahmen des bestehenden Kontingents die nötigen Kräfte freischaufeln."
Der Tornado-Einsatz war ursprünglich höchst umstritten. Kritiker befürchteten, dass die Aufnahmen der deutschen Flieger für Bombenangriffe amerikanischer oder britischer Kampfflieger genutzt werden könnten. Schon im ersten halben Jahr absolvierten die Bundeswehr- Tornados rund 500 Aufklärungsflüge.
Der Tornado ist ein zweisitziges Kampfflugzeug, das in den siebziger Jahren von Großbritannien, Italien und Deutschland entwickelt wurde. In Afghanistan setzt die Bundeswehr seit April 2007 die Recce-Version zur Aufklärung und Überwachung ein.