Europäische Union:Günther Oettinger soll EU-Haushaltskommissar werden

EU-Kommissar Günther Oettinger. (Foto: dpa)

Der deutsche EU-Politiker soll das Amt der Bulgarin Kristalina Georgiewa übernehmen, die zur Weltbank wechselt.

Der deutsche Politiker Günther Oettinger soll in der Kommission das Haushaltsressort übernehmen. Da EU-Vizepräsidentin und Haushaltskommissarin Kristalina Georgiewa das Amt wegen ihres Wechsels zur Weltbank niederlege, habe er Oettinger gebeten, Georgiewas Posten zu übernehmen, sagte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Oettinger verfüge über eine große politische Erfahrung und gute Kontakte im EU-Parlament, den Mitgliedstaaten und den europäischen Regionen.

Oettinger, 63, ist derzeit EU-Kommissar für Digitales. Nach seiner Zeit als baden-württembergischer Ministerpräsident war der CDU-Politiker Anfang 2010 in die EU-Kommission gewechselt. Zunächst war er vier Jahre lang Energiekommissar, bis er im September 2014 den Zuständigkeitsbereich wechselte.

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Günther Oettinger, der EU-Kommissar für Digitale Wirtschaft, will die Verhandlungsbasis europäischer Presseverlage gegenüber mächtigen Internetkonzernen stärken.

Von Thomas Kirchner

Georgiewa hatte sich zwischenzeitlich Chancen auf die Nachfolge von UN-Generalsekretär Ban Ki Moon ausgerechnet. Sie stieg erst spät in das Rennen um den Posten ein, gewählt wurde der Portugiese António Guterres. Die Ökonomin Georgiewa war schon einmal als Vize-Präsidentin der Weltbank und später als EU-Kommissarin für humanitäre Hilfe tätig. 2014 übernahm sie den Posten der EU-Haushaltskommissarin.

© SZ.de/AFP/dpa/ees - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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