Enkenbach-Alsenborn (dpa/lrs) - Der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz sieht mit dem sogenannten Taser eine wichtige Lücke bei der Bewaffnung der Sicherheitskräfte geschlossen. „Früher hatte die Polizei nur Pfefferspray und Schlagstock, dann kam schon die Schusswaffe“, sagte der SPD-Politiker am Donnerstag im Trainingszentrum für Einsatzkräfte in Enkenbach-Alsenborn (Kreis Kaiserslautern). Als erstes Bundesland, das die Elektroschockwaffe eingeführt hat, habe Rheinland-Pfalz damit gute Erfahrungen gemacht.
Lewentz zufolge hat die Polizei im Bundesland den Taser bei Einsätzen im vergangenen Jahr insgesamt 139 Mal angewendet oder damit gedroht. „In drei Vierteln dieser Fälle genügte die reine Androhung.“ Der Taser habe eine stark deeskalierende Wirkung und helfe, eine direkte Konfrontation zu verhindern.
Lewentz informierte sich im Trainingszentrum über die Schulung im Umgang mit der Waffe. Die Einführung seit Ende 2018 sei auch eine Reaktion auf Menschen, die denken würden, man könne die Polizei anpöbeln oder sogar angreifen, meinte der Ressortchef.
„Für die, die glauben, sie müssten ihr Mütchen an der Polizei kühlen oder aggressiv auf andere zugehen, ist der heutige Termin auch ein klarer Hinweis: Wir führen das flächendeckend ein, alle Einsatzkräfte werden daran ausgebildet, und wenn du meinst, du müsstest aggressiv oder gewalttätig sein, kannst du in die Situation kommen, dass dir ein Polizist mit dem Distanz-Elektroimpulsgerät gegenübersteht und es zum Einsatz bringt“, sagte Lewentz der Deutschen Presse-Agentur.
Dem Innenministerium zufolge wurden bisher landesweit etwa 260 der Geräte ausgeliefert. Das Programm laufe 2021 weiter, am Ende sollen es etwa 400 Geräte sein. „Theoretisch ist dann in jedem Streifenwagen ein Gerät“, sagte ein Sprecher.
Mit dem Distanz-Elektroimpulsgerät (DEIG) sollen Polizisten einen Angreifer auf Distanz halten können - ohne das mögliche Risiko einer tödlichen Verletzung wie bei der Schusswaffe. Aus einer Distanz von zwei bis fünf Metern schießt der Polizist mit Draht verbundene Pfeile ab. Der Pfeil dringt einen Zentimeter in die Haut und gibt einen schwachen Stromimpuls ab.
Der Strom wirkt sich auf Nerven und Muskeln aus, was für die Dauer von Sekunden völlige Handlungsunfähigkeit bewirkt. Befürworter betonen, dass sich eine deeskalierende Wirkung bereits in den überwiegenden Fällen mit der Androhung des Einsatzes von Distanzelektroimpulsgeräten einstellt. Kritiker weisen auf Todesfälle in den USA und Kanada bei Einsätzen hin. Auch gebe es die Gefahr, dass die Hemmschwelle für einen Einsatz der Waffe herabgesetzt werde.
Lewentz betonte, ein Speicher in der Elektroschockwaffe dokumentiere jeden Einsatz. „Das ist ein nicht veränderbares Gedächtnis und kann im Streitfall auch von der Staatsanwaltschaft ausgewertet werden. Das hilft dann auch dem, der sich falsch behandelt fühlt.“ Dem Pilotversuch vor der Einführung habe Rheinland-Pfalz wissenschaftlich und ärztlich begleiten lassen. „Wir sind da sehr akribisch herangegangen“, betonte der Innenminister.
Der stellvertretende Leiter des Schieß- und Einsatztrainingszentrums Enkenbach-Alsenborn, André Rohde, bezeichnete den Taser als unverzichtbares Hilfsmittel, zum Beispiel in geschlossenen Räumen. „Wenn Sie da Pfefferspray einsetzen, bekommen Sie möglicherweise selbst eine Ladung ab“, sagte der Polizeihauptkommissar. Bei einer Demonstration am Donnerstag rief er erst „Stellen Sie Ihren Angriff ein, sonst setze ich Sie unter Strom!“, dann „Taser, Taser, Taser!“.
Das charakteristische Knistern ertönte, kleine Funken sprühten, in kurzer Entfernung waren zwei kleine Laserpunkte zu sehen - dorthin würden im Ernstfall die Pfeile fliegen.
Um die Wirkung des Geräts besser kennenzulernen, hatte sich Rohde selbst beschießen lassen, zwischen die Schulterblätter. „Wie es wirkt? Wie ein unablässiges Hämmern“, erzählte er. Der Getroffene sei augenblicklich bewegungsunfähig. „Eine willentliche Steuerung der Muskeln ist nicht mehr möglich. Er oder sie wird danach natürlich ärztlich untersucht. Die Pfeile hinterlassen einen kleinen Einstich wie vielleicht von einer Nadel, oft sieht man nicht einmal Blut, gegebenenfalls kommt ein Pflaster drauf“, erklärte Rohde.
Den Taser trägt er vor der Brust - er ist grellgelb markiert. Die rote Trainingsschusswaffe steckt im Holster an der Hüfte. „Verschiedene Farben, verschiedene Positionen - damit man beide Waffen nicht verwechselt“, sagte Rohde. Untersuchungen würden zeigen, dass die Nachwirkungen durch einen Taserschuss geringer seien als bei anderen Einsatzmitteln. „Bei Pfefferspray kann es zu Atemnot kommen und beim Schlagstockeinsatz zu Knochenbrüchen.“