Berlin (dpa/bb) - Wann die Berliner Polizei den angekündigten Einsatz mit Videokameras an der Uniform testet, ist noch offen. Ein entsprechender Gesetzentwurf werde derzeit vorbereitet, antwortete die Senatsinnenverwaltung auf eine Anfrage des CDU-Abgeordneten Burkard Dregger. Für den Probelauf mit den sogenannten Bodycams sei eine gesetzliche Neuregelung nötig, weil das Allgemeine Sicherheits- und Ordnungsgesetz (ASOG) dafür keine rechtliche Grundlage biete.
Wie viele Polizisten die kleinen Kameras testen sollen, wurde noch nicht bekanntgegeben. „Nach derzeitiger Planung soll der Probelauf mit einem Einsatz von Köperkameras im Funkwageneinsatzdienst an ausgewählten Abschnitten beginnen“, heißt es in der Antwort. In den laufenden Etat-Verhandlungen spielt das Thema anders als geplant doch keine Rolle: „Die Körperkameras werden gegebenenfalls im Rahmen der Haushaltswirtschaft beschafft.“
Angekündigt hatte der Senat einen derartigen Test schon länger. Berlin folgt damit anderen Bundesländern. Auch die Bundespolizei verwendet die Kameras bereits, ebenso wie das Sicherheitspersonal der Bahn. Die Geräte, die meistens auf der Schulter oder vorn an der Uniform befestigt sind, werden mit einem Knopfdruck angeschaltet und filmen dann das Geschehen. Die Aufnahmen werden gespeichert.