Hass und Hetze im Netz: Durchsuchungen auch in Berlin

Berlin/Wiesbaden (dpa/bb) - Die Berliner Polizei hat sich an bundesweiten Aktionen gegen Hass und Hetze im Internet mit Durchsuchungen in der Hauptstadt beteiligt. Die Aktion richtete sich am Mittwoch gegen fünf Männer und eine Frau im Alter von 33 bis 84 Jahren, wie Polizei und Staatsanwaltschaft mitteilten. Ermittelt werde wegen des Verdachts der Bedrohung, der Volksverhetzung, der Verleumdung oder Billigung von Straftaten. 40 Ermittlerinnen und Ermittler des Landeskriminalamtes Berlin hätten bei den Durchsuchungen an sechs Ort in Friedrichshain-Kreuzberg, Pankow und Marzahn-Hellersdorf zahlreiches Beweismittel gesichert.

Nach Angaben des Bundeskriminalamts (BKA) in Wiesbaden gab es rund 130 „polizeiliche Maßnahmen“ wie beispielsweise Wohnungsdurchsuchungen und Vernehmungen. Der Aktionstag richte sich gegen Verfasserinnen und Verfasser von illegalen Posts. „Denn Aufforderungen zu Straftaten, Bedrohungen, Nötigungen oder Volksverhetzungen im Netz sind Straftaten, die mit bis zu fünf Jahren Haft geahndet werden können“, erläuterte das BKA.

Die Polizei hatte 2022 den Angaben zufolge knapp 3400 Fälle von Hasspostings registriert - im Vorjahr waren es noch rund 2410 Fälle gewesen. Zudem würden viele strafrechtlich relevante Posts nicht angezeigt, teilte das BKA mit. Insofern sei von einem großen Dunkelfeld auszugehen. „Hass und Hetze im Netz sind Nährboden für Radikalisierung und Impulsgeber für Gewalttaten“, warnte die Sicherheitsbehörde.