Katastrophenschutz - Schwerin:Investitionsstau bei Feuerwehren

Schwerin (dpa/mv) - Bei vielen Feuerwehren im Land sind dringende Investitionen in Technik und Gebäude nötig. Es gebe weiterhin große Bedarfe, räumte eine Sprecherin des Innenministeriums ein. Die oppositionelle Linke im Landtag sprach von einem "enormen Investitionsstau". Allein im Landkreis Vorpommern-Greifswald belaufe er sich auf fünf Millionen Euro, sagte die kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion, Jeannine Rösler. Gemeinden und Landkreise seien mit der Finanzierung des Brandschutzes zunehmend überfordert.

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Schwerin (dpa/mv) - Bei vielen Feuerwehren im Land sind dringende Investitionen in Technik und Gebäude nötig. Es gebe weiterhin große Bedarfe, räumte eine Sprecherin des Innenministeriums ein. Die oppositionelle Linke im Landtag sprach von einem "enormen Investitionsstau". Allein im Landkreis Vorpommern-Greifswald belaufe er sich auf fünf Millionen Euro, sagte die kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion, Jeannine Rösler. Gemeinden und Landkreise seien mit der Finanzierung des Brandschutzes zunehmend überfordert.

Ein Grund ist aus Röslers Sicht, dass aus der Feuerschutzsteuer zunächst die Landesschule für Brand- und Katastrophenschutz in Malchow finanziert werde. Erst dann würden die Mittel für Investitionen an die Landkreise und kreisfreien Städte verteilt, sagte sie. "Selbstverständlich ist die Arbeit der Landesschule wichtig, aber der Schutz vor Bränden und anderen Katastrophen muss an der Basis vor Ort sichergestellt sein", forderte die Politikerin. Fahrzeuge und Schutzausrüstungen müssten den sicherheitstechnischen Standards entsprechen. "Es kann nicht sein, dass ärmere Kommunen ihren Feuerwehrleuten weniger Sicherheit bieten können als reichere."

Nach Angaben des Innenministeriums beteiligt sich das Land zu einem Drittel an Investitionen in die Feuerwehren. Die Gesamtkosten würden jeweils zu einem Drittel von der Kommune, dem Ministerium und dem Landkreis getragen, erklärte die Sprecherin. Dabei stünden Vorhaben im Vordergrund, bei denen die Technik überörtlich zum Einsatz komme. Nach Röslers Worten können einige Landkreise wegen Geldmangels die Fördermittel für den Brandschutz nicht in vollem Umfang abrufen.

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