Erfurt:Künftig neun Rettungsleitstellen in Thüringen möglich

Lesezeit: 1 min

Einsatzfahrzeuge der Feuerwehr stehen an einer nach Starkregen vom Wasser überfluteten Straße. (Foto: Martin Wichmann/dpa)

Bei der Reform der Rettungsleitstellen in Thüringen ist nach Einschätzung des Innenministeriums eine nicht so starke Zentralisierung absehbar wie ursprünglich...

Direkt aus dem dpa-Newskanal

Erfurt (dpa/th) – Bei der Reform der Rettungsleitstellen in Thüringen ist nach Einschätzung des Innenministeriums eine nicht so starke Zentralisierung absehbar wie ursprünglich geplant. Möglicherweise blieben neun Leitstellen erhalten, sagte Innenstaatssekretär Udo Götze der Deutschen Presse-Agentur. „Das ist noch im Fluss.“ Das Innenministerium hatte im Februar sechs Leitstellen vorgeschlagen. Verschiedene Landkreise stünden dem weiterhin ablehnend gegenüber, so Götze. In anderen Kreisen liefen noch Absprachen. Ein erstes Gutachten im Auftrag des Ministeriums hatte sogar nur noch vier Leitstellen empfohlen. Derzeit sind es 13 für die 17 Landkreise und sechs kreisfreien Städte.

Die Leitstellen nehmen Notrufe entgegen und koordinieren Rettungs- und Notarzteinsätze, 2018 betraf dies rund 352 000 Einsätze. Zahlen für 2019 liegen noch nicht vor. Betrieben werden die Einrichtungen von den Kommunen. Wegen gestiegener Anforderungen an Technik und Qualifikation des Personals und zunehmendem Kostendruck bei Rettungseinsätzen sehen Land und gesetzliche Krankenkassen, die sie mitfinanzieren, Änderungsbedarf bei den Strukturen.

Widerstand schlägt dem Ministerium vor allem aus Nordthüringen entgegen, wo eine gemeinsame Leitstelle in Nordhausen vom Eichsfeld- und Unstrut-Hainich-Kreis abgelehnt wird. „Dass muss ich zur Kenntnis nehmen“, sagte Götze. Das hätte zur Konsequenz, dass in der Region auch künftig drei Leitstellen arbeiten. Auch das Weimarer Land will Rettungseinsätze weiter selbst managen. In Ostthüringen sei die Bereitschaft zur Zusammenarbeit hingegen groß. Hier sind mit Jena und Gera zwei Standorte vorgesehen, die auch den Saale-Orla-Kreis und den Kreis Saalfeld-Rudolstadt mit betreuen sollen. Mit den ersten Verwaltungsvereinbarungen zwischen Land, Kommunen und Zweckverbänden über den Leitstellenbetrieb rechnet Götze im ersten Quartal.

Kommunen, die sich an der Leitstellenreform beteiligen, können auf Zuschüsse in Millionenhöhe vom Land für erforderliche Investitionen hoffen. Eine entsprechende Förderrichtlinie des Landes ist Götze zufolge inzwischen erarbeitet und soll im Januar veröffentlicht werden. Die Landesregierung geht von einem Netto-Gesamtinvestitionsbedarf von 50 Millionen Euro aus. 35 Millionen Euro übernehme das Land, sagte Götze. Kommunen, die ihre bisherige Leitstelle beibehalten wollten, müssten nötige Investitionen selbst tragen.

Auch die Krankenkassen signalisieren reformwilligen Kommunen Entgegenkommen. „Die Kassen ziehen bei den Entgelten mit“, sagte der Landeschef des Ersatzkassen-Verbands Vdek, Arnim Findeklee. Diese Kommunen könnten mit einer höheren Pauschale pro Rettungseinsatz rechnen. Die Krankenkassen drängen seit Jahren auf eine Verringerung der Leitstellenzahl.

Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: