Meppen (dpa/lni) - Niedersachsens Justizministerin Barbara Havliza will mehr Gerichtsgebäude mit Sicherheitsschleusen ausstatten. Unzulängliche Eingangsbereiche sollten nach und nach verbessert werden, sagte die CDU-Ministerin am Montag bei der Vorstellung einer neuen Sicherheitstür am Amtsgericht in Meppen. „Sowohl Bügerinnen und Bürger als auch die Justizangehörigen, die Anwälte und die Prozessbeteiligten haben einen Anspruch auf einen sicheren Aufenthalt in unseren Gerichtsgebäuden“, sagte Havilza.
Das sich verschärfte gesellschaftliche Klima in Deutschland habe auch vor der Justiz keinen Halt gemacht. Auch Justizangehörigen werde immer häufiger nicht der notwendige Respekt entgegengebracht. Davon seien auch Amtsgerichte betroffen angesichts der oft hoch emotionalen Familiensachen.
Nach Angaben des Justizministeriums gibt es in Niedersachsen 155 Gerichte an 137 Standorten; 24 Prozent der Standorte sind mit Sicherheitsschleusen ausgestattet, 36 Prozent der Standorte können die Besucherströme schleusenähnlich kanalisieren.
Dass Eingangskontrollen tatsächlich ein Beitrag zur Sicherheit in den Gerichtsgebäude sind, verdeutlichen Zahlen des größten Amtsgerichts in Niedersachsen in Hannover aus dem vergangenen Jahr. 2017 wurden dort 66 Messer, 33 Teppichmesser, 18 Scheren, 17 Mal Pfefferspray, 29 Schraubendreher, 65 Mal Werkzeuge, 22 Glasflaschen, 6 Nagelfeilen und einmal Betäubungsmittel bei den Einlasskontrollen gefunden. Um mehr Personal bei den Kontrollen zu haben, sind im Haushaltsplan 2019 zehn neue Wachtmeisterstellen in den niedersächsischen Gerichten vorgesehen.