Berlin:Längere Wartezeiten an Gerichten: Hilfe durch mehr Richter

Berlin (dpa/bb) - An vielen Berliner Gerichten hat die Dauer von Verfahren zugenommen. Am Sozialgericht in der Hauptstadt mussten im vergangenen Jahr Kläger durchschnittlich 17,8 Monate auf ein Urteil oder einen Beschluss warten. 2015 waren es noch knapp 16 Monate, schrieb die Justizverwaltung in einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage des FDP-Innenpolitikers Marcel Luthe.

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Berlin (dpa/bb) - An vielen Berliner Gerichten hat die Dauer von Verfahren zugenommen. Am Sozialgericht in der Hauptstadt mussten im vergangenen Jahr Kläger durchschnittlich 17,8 Monate auf ein Urteil oder einen Beschluss warten. 2015 waren es noch knapp 16 Monate, schrieb die Justizverwaltung in einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage des FDP-Innenpolitikers Marcel Luthe.

„Uns ist bewusst, dass wir deutliche Verbesserungen brauchen“, sagte Justizsprecher Sebastian Brux der Deutschen Presse-Agentur. In den beiden kommenden Jahren sollen 243 neue Stellen in der Justiz geschaffen werden. Allein am Verwaltungsgericht sollen 16 neue Richter eingestellt werden, am Sozialgericht sind zehn neue Richterstellen geplant.

Luthe bemängelte, dass die Verfahrensdauer in den Bezirken trotz außergerichtlicher Schlichtungsstellen weiter steige.

Bei Zivilverfahren nahm die Wartezeit von 4,6 Monaten (2015) auf 4,8 Monate (2016) leicht zu. Am Verwaltungsgericht dauerte es im Vorjahr von der Klage bis zur Entscheidung durchschnittlich 8,8 Monate.

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