Die Kindertagespflege ist für Eltern im Landkreis Bad Tölz-Wolfratshausen ein wichtiges Betreuungsangebot. Überwiegend werden von Tagesmüttern Kinder im Krippenalter (eins bis drei Jahre) versorgt. Es gibt 40 Tagespflegekräfte im Landkreis, die 156 Buben und Mädchen betreuen. Fällt eine Tagesmutter aus, ist laut Gesetz eine Ersatzbetreuung sicherzustellen. Doch daran hapert es im Landkreis, weshalb das Landratsamt Vertretungszentren schaffen möchte. Das bedeutet allerdings zusätzliches Personal - und damit verbunden auch 20 000 Euro im Jahr für Räume und Umsetzung. Der Ausschuss für Jugend und Familie des Kreistags lehnte dies angesichts der angespannten Haushaltslage ab.
Alexander Krautz vom Sachgebiet 52 erklärte den Ausschussmitgliedern die Lage: Der Landkreis finanziert die Tagespflege zu 100 Prozent, erhält dafür allerdings eine Refinanzierung durch das Bayerische Kinderbildungs- und Betreuungsgesetz. Da es eine gesetzliche Verpflichtung gibt, bei Ausfall einer Tagespflegekraft eine Ersatzbetreuung anzubieten, könnten diese Zuschüsse gestrichen werden, sollte den betroffenen Eltern eben keine Alternative zur Verfügung stehen. Gut 670 000 Euro erhält der Landkreis über die Refinanzierung zurück. Daher habe die Verwaltung eine Konzeption für die Ersatzbetreuung erarbeitet. Erforderlich wären zwei Vertretungszentren mit jeweils zwei Halbtagskräften, so Krautz. Beginnen wolle man mit einem Zentrum. Zusätzlich zu den Kosten für das neue Personal müssten geeignete Räume angemietet werden. Für die Sachkosten beantragte die Verwaltung 20 000 Euro pro Jahr.
Zusätzliche Personalkosten
Nun ist es so, dass der Ausschuss für Jugend und Familie zwar über diese Ausgaben einen empfehlenden Beschluss fassen kann; ob sich der Landkreis allerdings zusätzliches Personal leisten möchte, entscheidet der Kreisausschuss bei der Beratung über den Stellenplan im Haushalt 2024. Das Gremium tagt am Montag, 29. Januar, im Tölzer Landratsamt. Die Informationen, wie hoch die Kosten für zwei neue Halbtagskräfte angesetzt werden, fehlten dem Jugendausschuss, was einige Mitglieder unbefriedigend fanden. Heiko Arndt (Kreisjugendring) etwa hielt eine Abstimmung für unsinnig, wenn der Kreisausschuss diese kippe, weil das neue Personal zu teuer sei. Geschäftsführer Wolfgang Krause verneinte das. Sollte der Kreisausschuss der Empfehlung des Jugendausschusses folgen und die Sachkosten für ein Vertretungszentrum genehmigen, müsse er auch zwangsläufig das Personal bewilligen, sagte er. Sonst könnte die Ersatzbetreuung ja nicht gewährleistet werden.
Etwa eine Stunde lang diskutierte das Gremium über die Neuausrichtung der Tagespflege im Landkreis. Denn die zusätzlichen Kosten in der momentanen Haushaltslage störten die Ausschussmitglieder, wie etwa Susanne Merk (Freie Wähler).
Vorab hatte dritter Landrat Klaus Koch (Grüne), der die Sitzung leitete, einen Überblick über die Finanzlage des Kreises gegeben. Ursprünglich klaffte ein 2,4-Millionen-Euro-Loch im Haushalt für dieses Jahr, der erst noch beschlossen werden muss. Das Defizit konnte reduziert werden - unter anderem dadurch, dass beim Gebäudeunterhalt Projekte, die nicht die Priorität eins haben, verschoben werden. Das spart etwa 800 000 Euro. Laut Koch konnte die Lücke auf circa 1,2 Millionen Euro gesenkt werden. Aber das sei immer noch sehr viel Geld, weshalb das Augenmerk im Amt sich auf den Fachbereich Jugend und Familie richtete. Denn dort gebe es stets große Kostensteigerungen, so Koch.
Also hätten sich die politischen Vertreter im Ausschuss für Jugend und Familie mit der Verwaltung an einem Nachmittag getroffen, um Einsparpotenziale auszumachen. Bei dieser parteiübergreifenden Fraktionssitzung seien "einvernehmliche Vorschläge" erarbeitet worden. Was die Tagespflege betrifft, sollte der Ansatz in Höhe von etwa 1,5 Millionen Euro für das Jahr 2024 (Ausgaben) insgesamt um 40 000 Euro reduziert werden. Koch schlug vor, diese Streichung zu vergessen, dafür aber keine weiteren 20 000 Euro für die Sachkosten der Ersatzbetreuung einzuplanen.
Auf diesen Kompromiss konnte sich der Ausschuss letztlich einigen. Ferner wurde die Verwaltung beauftragt, das vorgelegte Konzept weiterzuentwickeln und eventuell mit Honorarkräften eine Lösung zu finden.