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Kommunalwahl:Paukenschlag in Geretsried

Konstituierende Sitzung des Stadtrats Geretsried im großen Saal der Ratsstuben. Vereidigt wurden die neuen Stadtratsmitglieder. Die Wahl der Zweiten Bürgermeisterin fiel auf Sonja Frank (hier im Bild) von den Freien Wählern.

(Foto: Harry Wolfsbauer)

Überraschung bei der Wahl des Stellvertreters von Bürgermeister Müller: Sonja Frank hängt Hans Hopfner ab, der zuvor noch als gesetzt galt. Die Abschaffung der "Aktuellen Viertelstunde" wird gescholten, aber abgenickt

Von Susanne Hauck

Wachablösung bei der Nummer Zwei in Geretsried: Nicht mehr Hans Hopfner wird künftig Bürgermeister Michael Müller (CSU) vertreten, sondern Sonja Frank. Damit ging die Wahl am Dienstag ganz anders aus, als viele gedacht hatten. Beim Dritten Bürgermeister blieb hingegen alles beim Alten: Gerhard Meinl wurde mit einer Zweidrittelmehrheit im Amt bestätigt. Die Grünen haben zwar bei der Kommunalwahl an Stimmen und Stadtratssitzen gewonnen, einen Bürgermeister werden sie aber nicht stellen können: Martina Raschke hatte in beiden Wahlgängen keine Chance.

Anfangs lief alles wie erwartet. Die Parteien nominierten ohne große Überraschungen ihre Kandidaten: die SPD Hans Hopfner, die Grünen Martina Raschke und die Freien Wähler Sonja Frank. Das Ergebnis der geheimen Wahl ließ indes an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig: Frank erhielt souveräne 19 Stimmen und damit 13 Stimmen außerhalb ihrer Fraktion, Hopfner landete weit abgeschlagen bei fünf Stimmen. Er wurde sogar von Raschke mit ihren sieben Stimmen überholt. Das lässt nichts anderes als den Schluss zu, dass die stimmenstarke CSU ihn fallengelassen hat, obwohl sie sich vor der Wahl noch lautstark zu dem SPD-Vertreter bekannt hatte. Dass Hopfner der Posten praktisch schon zugedacht war, hatte im Vorfeld hohe Wellen geschlagen, schon weil die SPD zur zweitschwächsten Fraktion im Stadtrat geschrumpft war. Auch waren die Rufe nach einer Frau im Amt immer lauter geworden. Nun ist also Frank zum Zuge gekommen, deren Kampf um den Posten der Dritten Bürgermeisterin vor sechs Jahren gegen die erdrückende Stimmenmehrheit von CSU und SPD noch aussichtslos gewesen war. Die große Mehrheit hielt die Freie Wählerin jetzt für die Richtige, ein Stadtrats-Neuling wie Raschke tat sich offensichtlich schwer.

Beim Versuch der Grünen, das Amt zu erobern, blieb es auch beim Wahlgang um den Dritten Bürgermeister: Gerhard Meinl (CSU), seit 2002 im Amt, durfte sich über 20 Stimmen freuen, nachdem er von Parteikollegin Sabine Gus-Mayer noch überschwänglich angepriesen worden war. Raschke erhielt achtbare neun und damit vier außerhalb ihrer Fraktion. Ein Querkopf hatte Franz Wirtensohn von der CSU auf den Wahlzettel geschrieben.

Innerhalb von zweieinhalb Stunden hatte Bürgermeister Michael Müller die Vereidigung der acht neuen Stadträte, die Wahl der weiteren Bürgermeister, den Erlass von Geschäftsordnung und Satzung, die Benennung von Verwaltungsräten, die Besetzung der Ausschüsse und die Wahl der Referenten durchgepaukt und seine Mannschaft damit arbeitsfähig gemacht. Es wäre noch schneller gegangen, wenn nicht die Abschaffung der sogenannten Aktuellen Viertelstunde für Unmut gesorgt hätte. "Bürgerunfreundlich" scholt Detlef Ringer (Grüne) das, auch wenn Müller die Streichung aus der neuen Geschäftsordnung mit schon länger bestehenden Rechtsbedenken rechtfertigte, die das bürgerliche Rederecht innerhalb der Sitzung für unzulässig erklären und es stattdessen außerhalb verankern wollen. Auch die Sitzungsunterlagen dürfen nicht drei Tage vorher auf der Homepage der Stadt eingestellt werden. Mit dem Antrag scheiterte die Geretsrieder Liste. Müller verwies darauf, dass die Papiere zu dem Zeitpunkt noch internen Charakter besitzen und erst in der Sitzung öffentlich werden.

Wegen der Ansteckungsgefahr wurden die Rathausstuben zum Ausweichquartier für die konstituierende Sitzung umfunktioniert, um die 30 Stadträte plus Verwaltung vorschriftsmäßig unterzubringen. Nur ganz wenige Besucher waren zugelassen. Die vorgeschriebene Maskenpflicht geriet bei den Stadträten geradezu zum Schaulaufen, als sie sich in der Warteschlange vor den Wahlkabinen einreihten. Allen voran Bürgermeister Müller mit blau-grün-weißer linientreuer "Geretsried"-Maske. Andere hatten die Schutzhilfe farblich passend auf die Krawatte abgestimmt, modemutig zum Vichy-Karo gegriffen oder trugen die Maske gleich als Werbeträger für die eigene Firma spazieren.

In seiner Antrittsrede hatte Müller die Erwartungen an den Haushalt angesichts der Corona-Pandemie gedämpft. "Nicht alles, was wünschenswert ist, kann sofort in Angriff genommen werden", sagte er. "Nicht jeder wird damit glücklich sein." Als zentrale Punkte der künftigen Politik hob er neben der Kinderbetreuung, bezahlbarem Wohnraum und Wirtschaftsförderung das Festhalten von Geretsried als "Stadt im Grünen" hervor und den Nachholbedarf bei der Digitalisierung des Rathauses und der bürgernahen Verwaltung.

© SZ vom 07.05.2020
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