Kochel am See:Fast acht Millionen Investitionen und neue Schulden

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Bürgermeister Thomas Holz findet, Kochel leiste sich keinen Luxus. (Foto: Monika Skolimowska/dpa)

Bürgermeister Thomas Holz wehrt sich gegen Vorwurf der "Rekordverschuldung". Klaus Barthel bleibt skeptisch.

Von Petra Schneider, Kochel am See

Die finanzielle Situation der Gemeinde Kochel war im vergangenen Jahr stabil. Am Jahresende standen Schulden von 3,6 Millionen Euro gut vier Millionen an Rücklagen gegenüber. Von einer "Rekordverschuldung", wie sie "ein Mitglied des Gemeinderats" mehrmals geäußert habe, könne keine Rede sein, schimpfte Bürgermeister Thomas Holz (CSU) im Gemeinderat, "das ist blanker Unfug". Das könnte sich in den kommenden Jahren allerdings ändern. Bereits heuer ist eine Kreditaufnahme von 2,5 Millionen Euro vorgesehen, um die geplanten Investitionen von rund 7,7 Millionen Euro zu finanzieren. Zum Jahresende steigt der Schuldenstand damit auf 5,7 Millionen Euro. Das entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 1388 Euro, die erheblich über dem Landesdurchschnitt von 599 Euro vergleichbarer Kommunen liegt. Die Rücklagen halbieren sich auf zwei Millionen Euro.

Kochel leiste sich mit dem Haushalt, der mehrmals vorberaten worden sei, "keinen Luxus", betonte Holz. Man investiere in Kinder und Jugendliche, Ehrenamt und Infrastruktur.

Zu den größten Investitionen gehören heuer Straßenbaumaßnahmen, etwa auf der Halbinsel Zwergern oder der Trimini-Straße, für die knapp 1,7 Millionen Euro geplant sind. Ebenfalls teuer kommt die Sanierung der Hausmülldeponie mit 1,2 Millionen Euro, für die es aber volle Förderung gibt. Die gleiche Summe fließt in die Ausstattung der Feuerwehren, etwa für Drehleiter oder Digitalfunk. Für die neue Berg- und Wasserrettungsstation, die verschoben werden musste, sind 400 000 Euro eingestellt. Mit dem kommunalen Wohnungsbauprojekt auf dem Verstärkeramt-Areal wird heuer offenbar noch nicht begonnen; vorgesehen sind lediglich Planungskosten von 500 000 Euro. Für die energetische Sanierung des Rathauses sind 471 000 Euro nötig, für die Parkraumbewirtschaftung, etwa für Sensorik oder Toiletten, 370 000 Euro. Vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt kann rund eine halbe Million Euro zugeführt werden, die für Investitionen zur Verfügung steht.

Was die meisten Kommunen derzeit belastet, sind Inflation und Preissteigerungen. So müsse Kochel bei den Stromkosten Mehrausgaben von rund 200 000 Euro verkraften, sagte Holz. Hinzu kämen die kürzlich beschlossenen Tariferhöhungen und eine Stellenmehrung in der Kindertagesstätte KoKita, die einen Mehraufwand von 340 000 Euro verursache.

Haupteinnahmequellen der Gemeinde sind Einkommens- und Gewerbesteuer, die Kämmerer Thomas Bacher heuer etwas höher angesetzt hat als im Vorjahr.

Lob gab es von Florian Lantenhammer (CSU): Der Haushalt sei schlüssig, "die Schulden, die wir machen, sind rentable Schulden". Klaus Barthel (SPD) stimmte als Einziger gegen Haushalt samt Finanzplan. Mit den Ansätzen für heuer könne er leben, sagte Barthel, nicht aber mit dem Fünfjahresplan. Denn demnach sind jährlich neue Kreditaufnahmen von fünf bis sechs Millionen Euro geplant. Der Schuldenstand steigt dann bis 2026 voraussichtlich auf 16 Millionen Euro. "Da wird mir angst und bang", sagte Barthel.

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