Leben im Alter in Bad Tölz:Neuer Investor, neuer Träger

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Weil die viele Zimmer nicht den gesetzlichen Vorschriften entsprechen, will die Stadt das Alten- und Pflegeheim Josefistift an der Bahnhofstraße aufgeben. (Foto: Manfred_Neubauer)

Josefispitalstiftung und Stadt steigen beim neu zu bauenden Pflegeheim aus. Mitarbeiter sollen aber zu den gleichen Konditionen weiterbeschäftigt werden.

Von Petra Schneider, Bad Tölz

Weil das Alten- und Pflegeheim Josefistift an der Bahnhofstraße in Bad Tölz nicht mehr den Vorgaben des Pflegequalitätsgesetzes entspricht, hat der Stadtrat im Oktober 2019 einen Neubau auf einem 8000 Quadratmeter großen Areal an der General-Patton-Straße beschlossen. Voraussetzung für die Standortentscheidung sei der Bau der Nordspange gewesen, der zeitgleich mit dem Neubau des Pflegeheims laufen soll, erklärte Kämmerer Hermann Forster bei einem Pressegespräch am Dienstag. Der Umzug der Bewohner werde für 2026/27 angepeilt, "dann wird die Verkehrssituation dort eine andere sein". Anders als bisher ist aber nicht mehr die Josefispitalstiftung Eigentümerin und Trägerin des neuen Pflegeheims: Gebaut werden soll es von einem Investor, betrieben von einem gemeinnützigen Träger, also etwa AWO, Caritas oder Diakonie. Die Stadt, die das Josefistift bisher als "Geschäftsführerin" verwaltet hat, ist künftig nicht mehr im Boot.

Statt derzeit 95 Plätze wird das neue Haus 120 Pflege - und acht Kurzzeitpflegeplätze bieten. Auch das Personal wird aufgestockt: Statt derzeit 106 Mitarbeiter werden es dann 20 bis 25 mehr sein. Sie sind derzeit bei der Stiftung angestellt und sollen alle von einem künftigen Träger zu den gleichen Konditionen weiterbeschäftigt werden. Das Investitionsvolumen schätzt der Kämmerer auf rund 21 Millionen Euro, ohne Grundstück. Der dortige Spielplatz soll bleiben und in die Planungen integriert werden.

Das Josefistift an der Bahnhofstraße, das als "Gebäude gut in Schuss ist", wie Forster sagte, soll gemäß dem Stiftungszweck zu einem Seniorenzentrum umgestaltet werden. Ein Konzept werde in den kommenden Jahren erarbeitet, Bürgermeister Ingo Mehner (CSU) könnte sich eine Nutzung vergleichbar mit dem Franziskuszentrum vorstellen, in dem auch Wohnungen für Pflegepersonal entstehen könnten.

Die Entscheidung, das neue Pflegeheim auf der Flinthöhe an einen Investor und einen Träger zu vergeben, sei das Ergebnis vieler Überlegungen, sagte Forster. Die Josefispitalstiftung verfüge nur über ein Grundstockvermögen, "die Stiftung hat kein Geld für einen Neubau", sagte der Kämmerer. Auch die Stadt könne sich eine freiwillige Aufgabe "in dieser Größenordnung" nicht leisten. Denn Altenpflege sei, anders etwa als Kinderbetreuung, keine Pflichtaufgabe. Zudem kämen Kommunen wegen der Ausschreibungspflichten um rund 30 Prozent teurer weg als private Bauherren. Bleibt also nur ein Privatinvestor. "Es gibt einen Markt dafür", sagte Forster. Wöchentlich kämen Anfragen von spezialisierten Investoren, die über das nötige Fachwissen verfügten und gerne in Bad Tölz einsteigen wollten. "Und wir haben über den Bebauungsplan die Hand drauf, was auf dem Gelände passiert", betonte Mehner. Auch als Betreiberin fungiert die Josefispitalstiftung künftig nicht mehr. Denn für ein Pflegeheim dieser Größenordnung und den Betrieb eines künftigen Seniorenzentrums an der Bahnhofstraße müssten eigene Verwaltungsstrukturen geschaffen werden. Auch in der städtischen Verwaltung müsste für nur eine Einrichtung das gesamte "Trägerwissen" vorgehalten werden, von der Pflegeversicherung bis zum Personalschlüssel. Diese Aufgaben soll künftig ein "freigemeinnütziger Träger" übernehmen, "der zwar eine schwarze Null, aber keine Gewinne erwirtschaften muss", wie Forster sagte. Dieser werde von Anfang an in die Planungen eingebunden und zeitgleich mit dem Investor gesucht. Damit dem Personal weder finanzielle Einbußen noch Nachteile im Hinblick auf den Kündigungsschutz entstünden, müsse der neue Betreiber einen Personalüberleitungsvertrag abschließen.

Bei der Belegschaft seien die Reaktionen zu den Plänen skeptisch, erklärte Heimleiterin Bettina Emmrich: "Man versteht das, aber die emotionale Lage ist ganz anders."

© SZ vom 12.05.2021 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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