Starnberg: LED auf Eis

Ein Elektromonteur montiert eine neue LED-Leuchte für die Straßenbeleuchtung: Durch Umrüstung und Investitionen der Kommunen in Klimaschutz ließen sich bundesweit Millionen an Stromkosten einsparen, doch die Förderung liegt derzeit auf Eis. (Foto: Jan Woitas/dpa)

Durch Umrüstung auf moderne Straßenbeleuchtung könnte die Kreisstadt jährlich eine sechsstellige Summe einsparen. Doch mit der Haushaltssperre des Bundes ist dieser Plan vorerst hinfällig geworden.

In einem Punkt sind sich alle einig: Es muss gespart werden. Insbesondere Energie wird zu einem zunehmend teuren Gut, Städte und Kommunen stellen ihre Straßenbeleuchtung daher zunehmend auf LED um. Allein in Starnberg könnte eine flächendeckende Umrüstung jährlich eine sechsstellige Summe an Stromkosten einsparen - dazu müsste allerdings zunächst im siebenstelligen Bereich investiert werden. Bereits vor einem Jahr hatte die Stadtverwaltung daher Fördermittel beim Bund beantragt, doch daraus wird vorerst nichts.

Oft sind es die kleinen Ereignisse in der Welt, die große Veränderungen bewirken, diesmal verhält es sich andersherum. Konkret: Durch die nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes verhängte Haushaltssperre des Bundes aufgrund rechtswidriger Verwendung wurden auch die Fördermittel gestrichen. Damit liegt die Auszahlung bereits zugesagter Förderungen für 2024 - darunter eine Unzahl von Energiesparprojekten - derzeit auf Eis. Auch die Kreisstadt ist betroffen.

Die Stadtverwaltung hatte zur geplanten LED-Umrüstung der Starnberger Straßenbeleuchtung bereits im Dezember 2022 bei Bund und Freistaat Förderanträge gestellt. Monatelang hörte man nichts mehr davon, bis vom Bundesfinanzministerium am 21. November eine Haushaltssperre erlassen wurde. Zwei Wochen später kam aus Berlin die Nachricht, dass "keine neuen finanziellen Zusagen getätigt werden dürfen, die mit Zahlungen für die Jahre ab 2024 verbunden sind". Dementsprechend könne derzeit keine Bewilligung von neuen Vorhaben erfolgen.

Für die Starnberger LED-Umrüstung wären 1,179 Millionen Euro erforderlich gewesen. Davon hätte der Bund 254 729 Euro und der Freistaat 500 000 Euro übernehmen sollen. Das gesamte Vorhaben hätte sich aus Sicht der Stadt - je nach Strompreis - innerhalb von 8,3 bis 13,8 Jahren amortisiert. Doch daraus wird vorerst nichts. Der Stadtrat beschloss daher, das Projekt so lange auszusetzen, bis feststeht, ob und wann wieder Fördermittel zur Verfügung stehen.