Engagement:Wahlhelfer gesucht

Lesezeit: 2 min

Die Kommunen bereiten sich bereits auf die Bundestagswahl im September vor.

Von Carolin Fries, Starnberg

In der Regel sind es Vereinsvorstände, die spätestens bei den turnusgemäßen Wahlen den Klagegesang nach fehlenden ehrenamtlichen Helfern anstimmen. Alle paar Jahre fallen auch die Kommunen mit ein, nämlich wenn es gilt, Wahlhelfer zu finden. Offenbar wird es immer schwieriger, Menschen zu finden, die sich freiwillig für mehrere Stunden an einen Sonntagvormittag oder -nachmittag in ein Wahllokal begeben, dafür sorgen, dass die Wahlzettel richtig gefaltet in den richtigen Urnen landen, um diese nach 18 Uhr richtig aufzufalten und richtig auszuzählen. Bevor im Landkreis die allgemeine Urlaubsstimmung ausbricht und man am 24. September bei der Bundestagswahl ohne ausreichend Personal dasteht, hat die Gemeinde Gilching nun schon einen Aufruf über die Presse gestartet: "Wahlhelfer gesucht!"

Die Lage in der Boom-Gemeinde sei zwar "noch nicht wirklich brisant", sagt Geschäftsleiter Stefan Amon. Dennoch müssen rechtzeitig zum Wahlsonntag in vier Monaten knapp 200 Helfer bereitstehen. "Wir setzen natürlich unsere Verwaltungsmitarbeiter ein und auch die Gemeinderäte werden helfen", sagt der Verwaltungsleiter. Doch ganz ohne Freiwillige ginge es trotzdem nicht, deshalb habe man jetzt die Werbetrommel angeschmissen.

In Weßling organisiert Kämmerer Sebastian Görlitz die Wahl, für ihn eine "gelungene Abwechslung", wie er sagt. Doch wie viele Weßlinger Bürger sehen das genauso? Einem Aufruf im Anzeigenblatt der Gemeinde Ende 2016 sind sieben Weßlinger gefolgt, das reicht noch lange nicht. Görlitz will deshalb auf "den festen Stamm an Wahlhelfern" zurückgreifen. Diese wolle man demnächst anschreiben. Selbstverständlich kämen auch die Mitarbeiter der Verwaltung zum Einsatz, Görlitz hätte gerne jedes Wahllokal mit einem Mitarbeiter der Gemeinde besetzt. Aufgefüllt wird dann mit Freiwilligen. Diese seien längst nicht alle politisch aktiv in der Gemeinde, wie Görlitz sagt. Vielmehr handele es sich um eine "bunte Mischung". Ein Anreiz bietet da sicherlich die Aufwandsentschädigung in Höhe von 50 Euro, das sogenannte "Erfrischungsgeld". Obendrein gibt es Getränke und Brotzeit.

In Andechs zahlt die Gemeinde lediglich 30 Euro Erfrischungsgeld an die Helfer - Sorgen, dass das Personal deshalb nicht ausreichen könnte, hat Geschäftsleiter Max Pänzinger dennoch nicht. Auch er spricht von einer festen Riege an Wahlhelfern, die er ansprechen werde, um die fünf oder sechs Wahllokale in der Kommune zu besetzen. Besonders wertvoll seien dabei Angestellte im Öffentlichen Dienst. Ihnen seien gewisse bürokratische Vorgänge bereits vertraut. In Starnberg, so teilt Pressereferentin Lena Choi mit, hätten sich bislang immer ausreichend ehrenamtliche Helfer gemeldet. Insgesamt seien knapp 170 Personen notwendig für die 28 Wahllokale.

In Gauting, so möchte man meinen, müsste die Aufregung besonders groß sein. Mindestens 200 Wahlhelfer braucht es, um die 24 Wahllokale mit ausreichend Personal zu versorgen. Die Verwaltung selbst stellt laut Pressesprecherin Ricarda Polz etwa 70 Personen. Doch die Lage im Rathaus ist mit Blick auf den 24. September entspannt. "Wir haben jetzt bereits genug Wahlhelfer beisammen", sagt Polz. Das Geheimnis des frühen Erfolgs sei die rechtzeitige Suche nach geeigneten Ehrenamtlichen. Diese müssen das 18. Lebensjahr vollendet haben und dürfen nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sein. "Wir haben bereits im vergangenen Jahr auf unserer Homepage einen Aufruf gestartet", sagt Polz. Hinzu kommt ein stattliches Erfrischungsgeld in Höhe von 80 Euro, vormittags gibt es süßes Gebäck, nachmittags und abends belegte Semmeln.

Sollten sich hier oder dort in der Tat zuwenig Ehrenamtliche finden, können Kommunen ihre Bürger zum Wahlhelferehrenamt verpflichten. Wer dann keinen Ablehnungsgrund nennen kann oder unentschuldigt fehlt, kann von der zuständigen Behörde mit einem Ordnungsgeld belegt werden, das je nach Bundesland unterschiedlich hoch ist. In Berlin kann es bis zu 1000 Euro betragen. Von derlei Rechtsmitteln können Vereine nur träumen.

© SZ vom 30.05.2017 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: