SPD-Parteitag Angriffslustige Therapeutin

Claudia Tausend will SPD-Chefin bleiben - und Themen setzen

Von Heiner Effern

Wenn der Schock nach einem harten, unerwarteten Schlag nachlässt, kriechen oftmals die Selbstzweifel los. Die Münchner SPD kennt dieses Gefühl, nach dem desaströsen Wahlergebnis der Kommunalwahl im Frühjahr 2014 wusste sie selbst nicht mehr, ob sie noch die "München-Partei" sei, als die sie sich traditionell sah. Sie suchte eine Therapeutin als neue Vorsitzende, nach nun zwei Jahren erklärt Claudia Tausend die Behandlung für gelungen. "Die Aufarbeitung ist abgeschlossen." Auf dem Parteitag am Samstag will sie mit ihrem engeren Führungsteam dennoch wieder kandidieren, diesmal nicht als Heilerin, sondern als Angreiferin.

"Wir müssen jetzt wieder stärker in den Vordergrund rücken, wofür wir stehen, auch in Abgrenzung von der CSU", sagt die Parteichefin. Die Wahlen für den Bundestag (2017) und den Landtag (2018) stehen an, keine einfache Aufgabe, gegen den Regierungspartner im Rathaus Wahlkampf zu führen. Tausend hat klare Vorstellungen, wie sie es die kommenden zwei Jahre angehen will: Die Partei soll Themen setzen, die Fraktion die Kompromisse in der Stadtpolitik eingehen. Die Richtung ist dabei für Tausend, die selbst wieder für den Bundestag in Berlin kandidiert, eindeutig. "Wir sehen uns deutlich links von der Bundespartei." Sogar den früheren Oberbürgermeister Christian Ude, seinen Nachfolger Dieter Reiter und den SPD-Fraktionschef Alexander Reissl erklärt sie zu Vertretern des linken Flügels der SPD.

Als Beleg führt Tausend die jüngsten Beschlüsse des Stadtrats zum Thema Wohnen an. Die SPD sei Impulsgeber für ein soziales und gerechtes München, die CSU nur daran interessiert, ohnehin schon wohlhabenden Bürgern eine Förderung für den Erwerb von Eigentum zu gewähren. Auch ihr Stellvertreter Roland Fischer schießt gegen den Bündnispartner. Die CSU habe ihr doppelzüngiges Politprinzip aus Bund und Land längst auf die Stadt übertragen. Auch dort versuche sie gleichzeitig Regierung und Opposition zu sein. Im Stadtrat stimme sie zum Beispiel für ein Flüchtlingsheim, gegen das ihre Leute im Viertel gleichzeitig Stimmung machten, sagt Fischer. Gleichwohl stellen weder er noch Parteichefin Tausend derzeit die Zweckehe mit der CSU prinzipiell in Frage. "Da stehen wir schon dazu", sagte Tausend.

Mit diesen Botschaften gehen sie und ihr Team wahrscheinlich ohne Gegenkandidaten in die Vorstandswahl. Bis zum Vorabend war keine Opposition bekannt. Gerade an der Basis ist die Zufriedenheit mit der Partei und mit dem OB offensichtlich groß. "Die leisten wirklich gute Arbeit. Es gibt nun eine andere Form der Zusammenarbeit, wir werden wieder ernst genommen", sagt die Pasinger Ortsvorsitzende Franziska Messerschmidt. Der Vorstand hätte viele neue Strukturen wie zum Beispiel die regelmäßige Ortsvorsitzenden-Konferenz eingerichtet. "Wir sehen eine große Beteiligung der Mitglieder".

Ihr Kollege Martin Tscheu aus Bogenhausen erlebt, dass das Gefühl der München-Partei längst wieder zurück ist. "Es geht aufwärts, wir sind teilweise fast euphorisch." Diesen emotionalen Höhenflug macht Tscheu auch "am überraschend regen Zulauf" von Neumitgliedern fest, gerade auch jüngeren. Josef-Otto Floßmann, Ortschef in Milbertshofen, sieht seine Partei dank des Vorstands ebenfalls auf dem richtigen Weg. "Die werden mit 90 Prozent wiedergewählt", prophezeit er.

Auch vor zwei Jahren war das Ergebnis sehr deutlich, allerdings waren die Voraussetzungen andere. Die Partei hatte bei der Wahl gerade mal 30,8 Prozent der Stimmen geholt, ähnlich schlecht hatte sie letztmals 1948 abgeschnitten. Bei der Aufarbeitung prangerten drei Arbeitsgruppen massive Versäumnisse der Partei an. Am 21. Juli 2014 trat der Vorsitzende Hans-Ulrich Pfaffmann zurück. Die Kritiker formierten einen neuen Vorstand um Tausend. Zweiflern, ob sie als Berliner Abgeordnete die Therapie in München hinbekommen würde, entgegnete sie damals optimistisch. Die Stadt-SPD "ist doch kein Pflegefall", der Rund-um-Versorgung nötig habe. Eine intensive Therapie aber offensichtlich doch, über deren Gelingen die Abgeordneten bei der Vorstandswahl abstimmen werden.