Planegg:Kompliziertes Konstrukt

Gemeinde schießt satte Summen für den U-Bahn-Bau vor

Von Rainer Rutz, Planegg

Schon in wenigen Wochen, im Herbst, werden die Bauarbeiten für die Park & Ride-Anlage und einen Ersatzparkplatz für den geplanten U-Bahnhof auf dem Campus in Martinsried beginnen. Dies berichtete Bürgermeister Hermann Nafziger (CSU) in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses. Auf der Tagesordnung stand die Bereitstellung von 300 000 Euro an den "Eigenbetrieb U-Bahn-Linie 6 Gemeindewerk Planegg", ein Konstrukt, das eigens zur finanziellen Abwicklung des rund 80 Millionen Euro teuren U-Bahn-Projekts ins Leben gerufen worden war. Dieser Eigenbetrieb, erklärte Planeggs Kämmerer Peter Vogel den neuen Gemeinderäten, werde durch die staatlichen Zuschüsse, die Zuwendungen vom Landkreis München und der Gemeinde Planegg und durch Vorsteuererstattungen durch das Finanzamt finanziert. Die Gemeinde als Bauherr werde das Projekt laufend vorfinanzieren, etwa durch Kontokurrentkredite. Allerdings, erklärte Vogel, bleibe "eine gewisse Zeitspanne beim Eigenbetrieb, bis die Zuwendungen oder die Vorsteuererstattungen geflossen sind. Dafür benötigt der Eigenbetrieb Mittel der Zwischenfinanzierung". Das Stammkapital des Betriebs beträgt 200 000 Euro.

Inzwischen wurde ein Projektsteuerungsbüro beauftragt, das demnächst mit der Entwurfsplanung für die U-Bahn beginnt. Dazu kommen jetzt die Kosten für die Park & Ride-Anlagen. Dadurch, so Vogel, steige der Bedarf an liquiden Mitteln. 300 000 Euro aus dem Gemeindeetat sollen deshalb freigesetzt werden. Auf Anfragen von Gemeinderäten erklärte Vogel, genau sei noch nicht geklärt, woher das Geld komme. Da die Gemeinde schuldenfrei sei und auch sonst sehr solide wirtschafte, sei die Bereitstellung aber kein Problem: "Es ist nun mal so, dass wir die Drehscheibe in diesem Finanzkonstrukt sind. Wir müssen alles voraus finanzieren."

© SZ vom 11.07.2020 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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