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Neuried:Noch Gesprächsbedarf

Gemeinde verschiebt Erhöhung der Kita-Gebühren

Von Johannes Korsche, Neuried

"In anderen Bereichen würde man von Wucher sprechen", schreibt der Elternbeirat des Kinderhauses am Maxhofweg. Der Grund für die "breite Empörung" und das "Unverständnis" der Neurieder Eltern ist der neue Entwurf der gemeindlichen Kita-Gebührensatzung. Die Elternbeiratsvorsitzende Alexandra Schneeberger hat "eine Erhöhung der Kita-Gebühren um 28,24 Prozent" ausgerechnet. Das sei "unverhältnismäßig und familienfeindlich", schreibt der Elternbeirat an die Gemeinde. Dabei betont Schneeberger, dass "wir uns nicht gegen eine Erhöhung stellen". Die sei grundsätzlich in Ordnung. Allerdings sei der sprunghafte Anstieg der Gebühren ihnen "maßlos aufgestoßen", berichtet sie von der Stimmung unter den Eltern. Auch weil den Eltern zunächst nur eine Frist von sieben Tagen zur Reaktion eingeräumt worden war.

Der Protest zeigte bereits Wirkung: Die neue Satzung samt Gebührenerhöhung wurde nicht mehr vor der Sommerpause verabschiedet. Bürgermeister Harald Zipfel (SPD) geht davon aus, dass sich eine Arbeitsgemeinschaft gründen könnte, die sich dem Thema Gebührenerhöhung widmet. Dass die Gebühren also direkt im September ansteigen, dürfte damit unwahrscheinlich sein. Er räumt zudem ein, dass die Debatte "falsch vorbereitet" wurde.

Um eine Erhöhung der Gebühren werde man allerdings nicht herum kommen, sagt Zipfel. Neuried habe da "seit Jahren nichts gemacht", und die laufenden Kosten seien angestiegen. Auch weil einerseits gefordert werde, die Betreuerinnen und Betreuer "ordentlich" zu bezahlen, wie Zipfel sagt. Andererseits sei Neuried "nicht so reich", dass man diese Kosten gänzlich selbst tragen könne. Außerdem biete die Gemeinde eine zusätzliche Betreuungskraft, damit die Kinder gut versorgt seien. Allerdings betont Zipfel, dass sich die Gemeinde auch nach dem derzeitigen Vorschlag nicht komplett aus der Finanzierung der Kitas zurückziehen würde. Würde sie die gesamten Kosten umlegen, wäre es noch teurer für die Eltern.

Damit begegnet Zipfel einem wesentlichen Kritikpunkt der Neurieder Eltern. Sie werfen der Gemeinde vor, sich zu einem denkbar ungünstigen Zeitpunkt aus der Finanzierung der Kinderbetreuung auszuklinken. Denn viele Eltern hätten durch die Folgen der Corona-Pandemie "mit Lohneinbußen, wegfallenden Aufträgen, Kurzarbeit und Jobverlust zu kämpfen", schreiben die Eltern. Sie vermissen die soziale Verantwortung der Gemeinde und kritisieren, dass in einer solchen Situation "lediglich wirtschaftliche Abwägungen" im Vordergrund zu stehen schienen.

Tatsächlich hätte sich die angestrebte Erhöhung auch im Vergleich zu Nachbargemeinden deutlich zum Nachteil der Eltern ausgewirkt. So würde ein Neurieder Krippenplatz mit sieben bis acht Stunden werktäglicher Betreuung nach dem kritisierten Entwurf 463 Euro im Monat kosten. In München kommt er auf gerade einmal 60 Euro und in Planegg auf 353 Euro. Die Beiträge beziehen sich auf Eltern mit einem Jahreseinkommen zwischen 50 000 und 60 000 Euro.

Zipfel stellt in Aussicht, dass man sich bei der Erhöhung am Planegger Vorbild orientieren könnte. Die Planegger erhöhen seit einigen Jahren die Gebühren jährlich schrittweise um kleinere Prozentsätze. Ein Vorgehen, das bei Schneeberger auf Zustimmung trifft. "Das haben wir uns erhofft", reagiert sie. Zudem sei nun durch die Vertagung auch angemessen Zeit zur Debatte.

© SZ vom 30.07.2020

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