Neuried:Auf Kollisionskurs

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Innerhalb des Bündnisses Zukunft Neuried tragen der Vorsitzende Tobias Kuner und der Gemeinderat Oliver Schulze Nahrup einen handfesten Krach aus. Anlass sind ein Flugblatt und harsche Vorwürfe

Von Jürgen Wolfram, Neuried

Das Bündnis Zukunft Neuried (BZN) versteht sich als belebendes Element der Kommunalpolitik, wenn nicht des öffentlichen Lebens überhaupt. Finden Rot und Grün auf der einen und die starke CSU auf der anderen Seite mal wieder keinen gemeinsamen Nenner, gibt die vierköpfige BZN-Fraktion unter Führung ihres Vorsitzenden Siegfried Schopf und des Zweiten Bürgermeisters Markus Crhak oft genug den Ausschlag. Ein feines Gespür für Ausgleich und Konfliktbewältigung kann das Bündnis jetzt auch intern gut brauchen, denn: Zwischen Tobias Kuner, dem BZN-Vorsitzenden, und dem BZN-Gemeinderat Oliver Schulze Nahrup entladen sich derzeit lang schwelende Animositäten in einem handfesten Krach.

Die Fetzen fliegen, seit Oliver Schulze Nahrup, der auch FDP-Mitglied ist und dem Vorstand des TSV Neuried angehört, seinen innerparteilichen Kontrahenten in einem Flugblatt frontal anging. Seine Vorbehalte gegen Kuner wurzeln im Kommunalwahlkampf vom Frühjahr 2014. "In eigener Sache" schreibt der Liberale in den Reihen des BZN, sein "anfänglicher Enthusiasmus" für die Idee dieser parteiübergreifenden Wählergruppe sei "schnell einer Ernüchterung über die Umsetzung der Vereinsziele durch den BZN-Vorsitzenden Tobias Kuner" gewichen. Dieser habe die satzungsmäßig festgeschriebenen Vorgaben wie Beteiligungsdemokratie, Transparenz oder Selbstverantwortung nicht durch Sachargumente zu erreichen versucht. Stattdessen habe er CSU-Kandidaten "verunglimpfend angegriffen" und gegen sie eine "persönliche Vendetta" geführt. Zudem soll Kuner vor der Bürgermeister-Stichwahl eine BZN-Empfehlung gegen die Amtsinhaberin Ilse Weiß (CSU) und für Harald Zipfel (SPD) ausgesprochen haben, ohne darüber zuvor BZN-intern abstimmen zu lassen. Diese Vorgehensweise habe vor und unmittelbar nach den Wahlen zu "Verwerfungen zwischen den Kandidaten des bürgerlichen Lagers" geführt.

Zwei, die nicht miteinander können: Oliver Schulze Nahrup ... (Foto: privat)

Die öffentliche Abrechnung Schulze Nahrups kam bei Kuner gar nicht gut an. Der BZN-Vorsitzende unterstellt dem Verfasser "an mehreren Stellen justiziable Falschaussagen über die Arbeit des BZN-Vorstands". Er habe Schulze Nahrup daher die Frage gestellt, "ob es nicht ehrlicher wäre, wenn er aus dem BZN austritt und seine Arbeit als Gemeinderat ohne Bündniszugehörigkeit fortsetzt". Die Entwicklung in seiner Wählergruppe nennt Kuner "außerordentlich bedauerlich".

Schulze Nahrup hat unterdessen erklärt, er denke nicht daran, aus dem BZN auszutreten: "Dafür gibt es keinen Anlass." Nach wie vor erachte er die "satzungsgemäßen Ziele" des Bündnisses als erstrebenswert und "für eine politische Vereinigung innovativ". Er werde das BZN deshalb weiterhin "als Mitglied und Gemeinderat" unterstützen. Seine Kritik, stellt Schulze Nahrup klar, habe sich "auf die Amtsführung von Tobias Kuner und nicht auf das BZN als ganzes" gerichtet; die persönliche Stellungnahme, die er per Flyer in Neuried verbreitet hat, sei durch die Meinungsfreiheit gedeckt. Den Begriff Freiheit legt er offenkundig großzügig aus - siehe auch seine, von beiden Seiten tolerierte, Doppelmitgliedschaft bei FDP und BZN.

... und Tobias Kuner. (Foto: privat)

"Es gibt bei uns keinen Fraktionszwang", bestätigt der stellvertretende BZN-Vorsitzende Andreas Porsch, "wir tolerieren auch Einzelmeinungen, die sonst keinen Rückhalt im Verein finden". Porsch hat sich in den Konflikt der beiden BZN-Kollegen eingeschaltet, um ein Ausufern der Querelen zu verhindern. Das Vorgehen Schulze Nahrups findet aber auch er kritikwürdig: "Ich hätte mir ein anderes Kommunikationsverhalten gewünscht." Seine Botschaft an den freiheitsliebenden Gemeinderat - "Ein Mann, der in ganz verschiedenen Rollen unterwegs ist" - klingt eindeutig. Der BZN-Vorstand werde sich nicht "auseinandertreiben lassen", betont Porsch. Und man dürfe sich schon fragen, wie klug es sei, den eigenen Vorsitzenden in der Öffentlichkeit madig zu machen.

Wie es weitergeht? "Das wird sich zeigen, die Arbeit in der BZN-Fraktion läuft eigentlich ganz gut", sagt Porsch. Der Rechtsanwalt und Wirtschaftsmediator hat möglicherweise noch eine harte Nuss zu knacken. Ein Ausschlussverfahren gegen Oliver Schulze Nahrup möchte er nicht anstrengen: "Das wäre nicht angebracht in einer Gruppierung, die sich politisch weit öffnet". Über Fragen des Stils aber will er mit den Anhängern des BZN durchaus reden.

© SZ vom 29.05.2015 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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