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München:Zukunft ohne Perspektive

Die Landtagsopposition fordert Klarheit für Kulturveranstalter

Was ist eine Großveranstaltung? Diese viel diskutierte Frage zum Neustart der Publikums-Kultur erscheint akut gar nicht akut, da wegen der Corona-Pandemie bis 17. Mai ohnehin Veranstaltungen jeglicher Art in Bayern untersagt sind oder nur in Ausnahmefällen von den Kommunen genehmigt werden dürfen, wozu es aber selten bis gar nicht kommt. Und dennoch ist die Frage von entscheidender, existenzsichernder Bedeutung vor allem für die Kulturschaffenden, die Konzerte, Theater- und Tanzdarbietungen lange im Voraus planen müssen. Bisher fühlten sich Veranstalter und Saalvermieter dabei von der bayerischen Landesregierung im Stich gelassen. Etwa Gasteig-Geschäftsführer Max Wagner, der, wie er sagt, schon Mitte März, als sich das Veranstaltungsverbot rapide ausweitete, keinerlei verbindliche Anordnungen erhalten habe. Später habe ihm immerhin die Stadt München einen kooperativen Sachbearbeiter vom Kreisverwaltungsreferat zugewiesen, der zwar nicht über staatliche Ausführungsbestimmungen verfügt habe, aber die Aussagen von Ministerpräsident Markus Söder auf Pressekonferenzen als rechtliche Grundlage zu interpretieren versuchte. So fragen sich Veranstalter seitdem, ob das bis mindestens 31. August geltende Verbot von Großveranstaltungen nur etwa Open-Airs im Olympiastadion betrifft und ob daher vielleicht schon früher Konzerte für 500, 1000 oder 2000 Besucher stattfinden können.

So kann es nicht weitergehen, findet die Opposition im Landtag. Die FDP hat gestern die Landesregierung im Gesundheitsausschuss aufgefordert, die "Öffnung aller bayerischen Kultureinrichtungen" voranzutreiben. Und auch die Grünen verlangen endlich Klarheit und ein Ende der die Branche schädigenden "Pauschalverbote". Die kulturpolitische Sprecherin der Grünen, Sanne Kurz, erklärt: "Aktuell ist die Lesung auf dem Stadtplatz mit zehn Leuten genauso verboten wie eine Messe mit zigtausend Besuchern. Da fehlt Maß und Ziel." Überdies seien die Kommunen mit der Auslegung vager Ansagen überfordert. "Hier müssen bayernweite klare Richtlinien her, Veranstalter brauchen Rechtssicherheit, Teilnehmer brauchen Infektionsschutz." Gemeinsam mit Veranstaltern solle die Landesregierung ein Konzept erarbeiten, unter welchen Auflagen Veranstaltungen wieder stattfinden können, und endlich auch das "bestgehütete Geheimnis der Republik" lüften: "Was ist eine Großveranstaltung."

© SZ vom 13.05.2020

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