München:Über dem Regelsatz

Lesezeit: 1 min

Landkreis München zahlt höhere Sozialhilfe zu Recht

Von Iris Hilberth, München

Lebensmittel, Strom, die Fahrkarte für den Bus, ein Paar neue Schuhe - und dann geht auch noch die Waschmaschine kaputt. Bei 409 Euro im Monat wird das Geld schnell knapp. Große Sprünge sind mit dem Regelsatz für Sozialhilfe nirgendwo möglich, auch wenn die Lebenshaltungskosten regional unterschiedlich sind. Im Großraum München aber tun sich Menschen mit geringem Einkommen und Empfänger sozialer Leistungen besonders schwer. Das gilt für Familien und Einzelpersonen im Landkreis München, der in den Rankings um die teuerste Region Deutschlands stets eine Spitzenposition einnimmt, gleichermaßen. Der Landkreis stockt daher die bundesweit geltenden Regelsätze seit Jahren freiwillig auf. Ein Gutachten, das der Kreistag in Auftrag gegeben hat, bestätigt nun, dass der Kreis mit seiner Rechnung überwiegend richtig liegt. Für Kinder wird der Satz sogar noch einmal ein wenig nach oben korrigiert.

Die Kreispolitiker wollten genau wissen, wie sie die Sozialhilferegelsätze anpassen müssen, um den aktuellen Gegebenheiten gerecht zu werden. Dazu hatte der Landkreis das Institut für empirische Sozial- und Wirtschaftsforschung Berlin (INES Berlin) mit der Neuberechnung der Regelsätze beauftragt. "Wir geben mehr Geld aus, das muss auch untermauert werden", sagte Landrat Christoph Göbel (CSU) am Dienstag im Sozialausschuss, wo die Ergebnisse der Studie vorgestellt wurden. Die Forscher kamen zu dem Ergebnis, dass die Regelsätze für Landkreisbürger, die Sozialhilfe beziehen, um rund 5,4 Prozent über den Bundesregelsätzen liegen müssen.

Größtenteils befinden sich die bislang gezahlten Regelsätze im Landkreis auf diesem Niveau. Statt 409 Euro erhält zum Beispiel ein Leistungsempfänger der "Regelbedarfsstufe 1" monatlich 431 Euro. Eine finanzielle Lücke klafft bislang noch bei den Kindern zwischen sieben und 14 Jahren. Mit monatlich 291 Euro erhielten sie laut Gutachten zu wenig Geld. Dieser Regelsatz soll rückwirkend zum 1. Januar 2017 auf 307 Euro erhöht werden. Betroffen sind davon 24 Kinder.

Landrat Göbel zeigte sich mit den Ergebnissen der Studie zufrieden: "Das Gutachten zeigt, dass wir grundsätzlich auf dem richtigen Weg sind." Mit der Feststellung, dass die Regelsätze im Landkreis München um rund 5,4 Prozent höher liegen müssten, habe man für die kommenden Jahre eine gute Richtschnur an die Hand bekommen. Die nächste Erhöhung der Bundesregelsätze erfolgt voraussichtlich zum 1. Januar 2018.

© SZ vom 07.07.2017 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: