München:Straff und modern

Langes Warten bis zur Abstimmung: Über den Ablauf der Bürgerversammlung wird neu nachgedacht. (Foto: Florian Peljak)

Grüne und CSU machen neue Vorstöße zur Bürgerversammlung

Auch wenn der Stadtrat erst vor wenigen Tagen beschlossen hat, den Ablauf der Bürgerversammlungen unverändert zu lassen, rumort es in den Rathaus-Fraktionen. Die Grünen hatten schon vor der entscheidenden Stadtratssitzung versucht, insbesondere mit dem Einsatz digitaler Mittel die Abende interessanter für die Bevölkerung zu machen. Nun haben die Stadtratsmitglieder Florian Roth, Katrin Habenschaden, Dominik Krause, Anja Berger und Anna Hanusch (Grüne/Rosa Liste) ihre Initiative erneuert und noch einmal eine Straffung und Gesprächsbereitschaft von Rathaus-Politikern vor Beginn der Bürgerversammlung ins Gespräch gebracht. "Es vergehen bisweilen bis zu zwei Stunden, bis nach den sehr standardisierten Input-Vorträgen die Bürgerinnen und Bürger endlich zu Wort kommen." Das entspreche dem Format einer Versammlung der Bürger wenig und sei mitunter eher eine Werbeveranstaltung der Stadt, heißt es.

Auch die CSU zeigt sich nicht zufrieden, will das Format "zeitlich straffen, planbarer gestalten und in einen modernen Kontext setzen". Konkret will die CSU die Eröffnung durch einen Vertreter der Stadtspitze und die Präsentation des Bezirksausschuss-Vorsitzenden auf je 15 Minuten, den Polizeibericht auf zehn Minuten begrenzen, so dass der Einleitungsteil des Abends 45 Minuten nicht übersteigt.

Versuche, diesen einleitenden Teil zu straffen, hat es in den vergangenen Jahren indes schon zahlreich gegeben.

© SZ vom 04.12.2018 / tek - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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