München Wegen des Kulturstrands schießt im Rathaus jeder gegen jeden

Wegen der Vergabe des Kulturstrands herrscht Streit im Rathaus.

(Foto: Stephan Rumpf)
  • Das Verwaltungsgericht hatte am Dienstag das Vergabeverfahren für den Kulturstrand für nichtig erklärt.
  • Im Rathaus haben nun gegenseitige Schuldzuweisungen begonnen: Die Opposition wirft der Stadtregierung Versagen vor, auch die Koalitionspartner sticheln gegeneinander.
  • Ob der Kulturstrand dieses Jahr stattfinden wird, ist offen.
Von Thomas Anlauf und Heiner Effern

Die Opposition spricht von Chaos und Versagen, im Rathaus sticheln die Regierungspartner CSU und SPD gegeneinander, und das Kreisverwaltungsreferat (KVR) weist jede Verantwortung von sich. Am Tag, nachdem das Verwaltungsgericht die Vergabe des Kulturstrands für nicht rechtmäßig erklärte, läuft die Suche nach den Schuldigen.

Gleichzeitig mehren sich die Sorgen, dass das organisierte südliche Flair dieses Jahr komplett ausfällt. Das KVR verspricht zwar, in nur zwei Wochen die Fehler im Verfahren zu korrigieren. Selbst wenn das gelingt, könnten unterlegene Bewerber aber wieder klagen.

Die FDP wirft CSU und SPD deshalb vor, als Stadtregierung versagt zu haben. Beide hätten es nicht geschafft, "das Vergabeverfahren zum Kulturstrand rechtmäßig zu gestalten. Zusammen mit dem Verdacht auf Mauscheleien auf Seiten der SPD wirft das kein gutes Licht auf die Stadtverwaltung", sagt Fraktionschef Michael Mattar.

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Die Grünen fürchten, dass "sich der Strand für dieses Jahr erledigt hat", sagt Fraktionssprecherin Gülseren Demirel. Es sei jedoch zu kurz gesprungen, das auf die Verwaltung zu schieben. Das neue Vergabeverfahren sei vielleicht gut gedacht gewesen, habe sich aber in der Praxis nicht bewährt. Der Beschluss dafür fiel im Stadtrat.

Das KVR erklärt, diesen lediglich umgesetzt und dafür alle von städtischen Dienststellen eingegangenen Bewertungen zusammengerechnet zu haben. Mehr habe man nicht als Aufgabe betrachtet. Für die Zukunft gelte es zu prüfen, "ob das Verfahren praktikabel und vom Aufwand her angemessen ist", sagte eine Sprecherin. Die Grünen fordern einen neuen Stadtratsbeschluss, um die Entscheidung schnell zu vereinfachen und den Strand nicht jährlich, sondern für einen längeren Zeitraum zu vergeben. Die SPD signalisierte zumindest Gesprächsbereitschaft.

"Jeder Jurist hätte das in zwei Minuten gecheckt"

Im Übrigen ist das Regierungsbündnis damit beschäftigt, sich mit Sticheleien zu piesacken. Denn die beiden aussichtsreichsten Bewerber werden intern jeweils einer Partei zugerechnet, was sich nur in einem Fall sofort erschließt: beim bisherigen Sieger, der "Urban League", deren Geschäftsführer Dierk Beyer Mitglied der SPD ist.

Dem Zweitplatzierten bei der Vergabe, den "Urbanauten", wird CSU-Nähe unterstellt, obwohl deren Chef Benjamin David Mitglied der Grünen ist. Diese Zuordnung resultiert aus einer auffälligen Liebe der CSU-Fraktion für den Kulturstrand. Bürgermeister und Wirtschaftsreferent Josef Schmid war 2015 Schirmherr und gilt als ausgesprochener Fan. Ihr Sommerfest veranstaltete die CSU vergangenes Jahr am Strand von David.

Vor diesem Hintergrund ist zu registrieren, dass CSU-Fraktionsvize Michael Kuffer als Erster das diesjährige Vergabeverfahren für untauglich erklärte. Er forderte KVR-Chef Wilfried Blume-Beyerle in einer Mail auf, das Ergebnis vor einer Veröffentlichung zu überprüfen, da es nicht korrekt sei. "Jeder Jurist hätte das in zwei Minuten gecheckt", sagt Kuffer.

Auch öffentlich kritisierte er die Entscheidung, das Verwaltungsgericht gab ihm Recht. Von einer Mauschelei der SPD spricht Kuffer nicht offen, sagt aber: "Ich kenne den KVR-Chef als sehr guten und sorgfältigen Juristen. Ich frage mich, was dahinter steckt."

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