Krieg in der Ukraine:München bereitet sich auf Tausende Geflüchtete vor

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Das Rathaus erstrahlte am Freitag in den ukrainischen Landesfarben. (Foto: Stephan Rumpf)

Oberbürgermeister Reiter hat deswegen am Freitag den Krisenstab der Stadt einberufen. Nun werden Unterkünfte gesucht - im Extremfall könnte eine Lösung aus dem Flüchtlingsherbst 2015 zum Einsatz kommen.

Von Thomas Anlauf

Yanina Lipski findet kaum Worte angesichts des Angriffskriegs in der Ukraine. "Das ist alles sehr dramatisch", sagt die Kanzlerin der Ukrainischen Freien Universität München. "Mein Team und ich arbeiten auf Hochtouren, wir suchen dringend nach Unterkünften", erzählt sie. Viele Studierende der Universität hatten von der Ukraine aus online an der Münchner Privatuni studiert, jetzt sind zahlreiche von ihnen auf der Flucht nach Westen. Lipski will die jungen Menschen so schnell wie möglich nach München holen.

Aber so einfach ist es nicht. Erwachsene Männer dürfen das Land nicht mehr verlassen, Frauen und Kinder, die fliehen könnten, sind auf Autos angewiesen. Der Flugverkehr ist ebenso eingestellt wie die Zugverbindungen. "Und die großen Straßen sind zerstört, ein Vorankommen ist nur in geringem Tempo möglich." Doch München will rechtzeitig vorbereitet sein auf die Geflüchteten aus der Ukraine und sucht fieberhaft nach Schlafplätzen.

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Nach SZ-Informationen hat die Stadt mehrere Leichtbauhallen vom Flüchtlingsherbst 2015 eingelagert, die nun für den Notfall aufgebaut werden sollen. Eine weitere wird offenbar gerade wieder hergerichtet. "Eine solche Lösung wäre aus Sicht des Sozialreferats aber nur im absoluten Notfall tragbar und auch aus infektiologischen Gesichtspunkten sehr sorgfältig zu prüfen und abzuwägen", teilt das Sozialreferat mit. Kurzfristig können 500 Geflüchtete untergebracht werden, weitere 1000 Plätze würden vorbereitet, teilte die Stadt nach einer Sitzung des Krisenstabs mit, den Oberbürgermeister Dieter Reiter am Freitagnachmittag einberufen hatte. Zuständig für die Unterbringung von Geflüchteten in München ist aber eigentlich die Regierung von Oberbayern.

25 000 bis 30 000 Geflüchtete werden allein in Bayern erwartet

Doch die hält sich bislang bedeckt mit Informationen. Ukrainische Staatsangehörige könnten "grundsätzlich visumfrei in die EU einreisen und können daher auch ohne Weiteres in privaten Unterkünften unterkommen", teilt ein Sprecher mit. In den staatlichen Unterkünften gebe es aber "aktuell noch freie Kapazitäten, die bei Bedarf auch noch erhöht werden können". Diese dürften allerdings nicht ausreichen. Unter Experten kursiert, dass schon in den nächsten Tagen und Wochen geschätzt etwa dreitausend Menschen aus der Ukraine in München ankommen könnten.

Die grün-rote Stadtratskoalition bereitet deshalb derzeit einen gemeinsamen Antrag vor, um Geflüchtete aus der Ukraine möglichst schnell und unbürokratisch aufnehmen zu können. Dazu sollten "alle zur Verfügung stehenden Unterbringungskapazitäten genutzt" werden, heißt es in einem vorläufigen Entwurf, der noch beraten werden muss. Zudem sollen die Münchnerinnen und Münchner dazu aufgerufen werden, Zimmer in ihren Privatwohnungen zumindest für die kommenden Wochen oder Monate für Geflüchtete zur Verfügung zu stellen. An diesem Wochenende soll auf EU-Ebene beschlossen werden, dass Geflüchtete aus der Ukraine eine befristete Aufenthaltserlaubnis bekommen und nicht in Flüchtlingsunterkünfte müssen.

Der Bayerische Flüchtlingsrat fordert in diesem Zusammenhang von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) ein klares Bekenntnis zur unbürokratischen Aufnahme und Unterbringung von Geflüchteten aus der Ukraine. Flüchtlingsratssprecher Stephan Dünnwald rechnet mit etwa 25 000 bis 30 000 Geflüchteten, die in nächster Zeit in Bayern ankommen werden. Viele werden seiner Ansicht nach bei Verwandten und Bekannten unterkommen. "Wir hatten aber auch allein heute schon zwei Angebote von Menschen, die privat Familien aus der Ukraine aufnehmen würden."

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