München:Flüchtlinge sollen wieder zugewiesen werden

Die Regierung von Oberbayern bereitet die Landkreise und kreisfreien Städte darauf vor, dass ihnen nach Monaten des Durchatmens wieder Flüchtlinge zugewiesen werden. Ende vergangener Woche erreichte die Landratsämter und Rathäuser die Nachricht, dass sie angehalten seien, der Regierung freie Plätze in Unterkünften zu melden. Die Regierung von Oberbayern sieht sich dazu gezwungen, da die Kapazitäten in ihren eigenen Aufnahmeeinrichtungen erschöpft seien.

Welche Konsequenzen sich daraus ergeben, ist noch unklar. Christine Spiegel, Sprecherin des Münchner Landratsamtes, sagt, es sei derzeit nicht abzusehen, wann der Landkreis wieder mit Zuweisungen von Schutzsuchenden zu rechnen habe. In der Stabsstelle Asyl im Landratsamt, sagt Spiegel, gingen die Mitarbeiter aber davon aus, dass "über kurz oder lang mit Zuweisungen durch die Regierung von Oberbayern zu rechnen ist. Wahrscheinlich vor Jahresende".

Die Regierung von Oberbayern lässt verlauten, dass die Zuweisungspraxis, die es von Sommer 2015 bis Anfang 2016 gab, derzeit nicht aufgenommen werde, dies sei auch nicht geplant. Der Landkreis selbst ist bei der Unterbringung von Flüchtlingen immer noch auf die beiden Traglufthallen in Haar und Unterhaching angewiesen. Doch auch deren Zeit geht dem Ende entgegen; die Halle in Haar wird Ende Februar 2017 geschlossen, die in Unterhaching voraussichtlich drei Monate später. Weiter genutzt wird die sogenannte Notaufnahmeeinrichtung der Regierung von Oberbayern auf dem Gelände der Universität der Bundeswehr in Unterhaching.

© SZ vom 29.11.2016 / müh - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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