München:Briefwähler brauchen Geduld

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Stimmzettel für die Kreistagswahl wurden zu spät geliefert

Auch wenn mancher Wahlleiter im Landkreis von einer Rekordteilnahme bei der Briefwahl ausgeht, hat dort noch kein Bürger auf diese Art seine Stimme abgeben können. Denn die Auslieferung der Stimmzettel an die 29 Städte und Gemeinden des Landkreises München für die Landrats- und Kreistagswahl hat sich verzögert. Die beauftragte Druckerei hat nicht rechtzeitig geliefert, um die Stimmzettel noch Ende vergangener Woche ausliefern zu können.

In den meisten Kommunen werden die Stimmzettel daher erst an diesem Dienstag eintreffen. Und da die meisten Rathäuser am Faschingsdienstag erst gar nicht aufsperren, dauert es noch einen Tag länger, bis die Wahlunterlagen verschickt werden. Den Druck der Stimmzettel für die Bürgermeister-, Stadt- und Gemeinderatswahlen haben die einzelnen Kommunen selbst in Auftrag gegeben; verschickt werden müssen aber alle vier Stimmzettel der Vollständigkeit halber zusammen.

In der Stadt Unterschleißheim laufen die Vorbereitungen zur Briefwahl bereits auf Hochtouren. Die Wahlbenachrichtigungen sind längst verschickt und bisher hätten etwa 1500 Unterschleißheimer Briefwahlunterlagen beantragt, sagt Anita Obermaier, Sachgebietsleiterin für den Bereich Wahlen im Bürgerbüro der einwohnerstärksten Kommune des Landkreises. Bei etwa 22 000 Wahlberechtigten rechnet Obermaier mit etwa 5000, die per Briefwahl ihre Stimmen abgeben werden. "Es werden von Wahl zu Wahl kontinuierlich mehr Bürger, die per Briefwahl wählen. Das ist ein eindeutiger Trend", sagt Obermaier.

Bei der Bundestagswahl im Jahr 2017 nutzte nahezu ein Drittel der Wähler die Möglichkeit der Briefwahl, bei der bayerischen Landtagswahl ein Jahr später war es nahezu jeder Vierte. Anders als noch in früheren Zeiten muss kein besonderer Grund - etwa eine Erkrankung - angegeben werden, um vor dem eigentlichen Wahltag seine Stimme abgeben zu dürfen. Das bayerische Innenministerium empfiehlt, den Antrag auf Briefwahl "möglichst frühzeitig nach Erhalt der Wahlbenachrichtigung" zu stellen, allerspätestens müssen die Anträge aber zwei Tage vor der Wahl, also am Freitag, 13. März, bis 15 Uhr vorliegen. Das "Transportrisiko" des Wahlbriefs mit den Stimmzetteln liegt beim Wähler selbst, spätestens am Wahlsonntag um Punkt 18 Uhr muss der Brief beim auf dem Umschlag genannten Wahlamt der jeweiligen Kommune eingehen.

© SZ vom 25.02.2020 / müh - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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