Lerchenau Drei Jahrzehnte Baustopp

Stadtrat fordert neues Verfahren für die Feldmochinger Kurve

Von Simon Schramm, Lerchenau

Die Diskussion, ob für die Reaktivierung der sogenannten Feldmochinger Kurve ein Genehmigungsverfahren nötig ist, entwickelt sich zur Streitfrage zwischen Stadt und Deutscher Bahn. Die Bahn will das derzeit lückenhafte Gleis in der Lerchenau wieder mit der Güterverkehrsstrecke in Richtung Feldmoching verbinden. Weil die Strecke nahezu keinen Lärmschutz hat, fürchten die Anwohner mehr Verkehrslärm. Laut Stadt hatte die Deutsche Bahn im vergangenen Jahr ein Genehmigungsverfahren in Aussicht gestellt, bei dem sich der Bau von Lärmschutz ergeben könnte. Vor kurzem erklärte die Bahn jedoch, kein Verfahren ausführen zu wollen. Nun aber hat der Münchner Stadtrat verlangt, dass sich die Deutsche Bahn für das Projekt erst eine Genehmigung im Planfeststellungsverfahren holen soll.

Nach dem Stadtratsbeschluss wird das Planungsreferat außerdem untersuchen, zu welchem Rechtsmittel die Stadt greifen müsste, falls die Bahn tatsächlich die Kurve ohne Verfahren und Lärmschutz bauen will. Dabei dreht sich alles um die Frage, inwiefern das Baurecht der Bahn noch gilt. Zwar handelt es sich bei dem Gleis um eine Bestandsstrecke - zu Lärmschutz ist die Bahn nur bei Neubauten oder wesentlichen Änderungen an einer Strecke verpflichtet. Letzteres will die Stadt aber erkennen, weil das Kurvengleis die vergangenen 26 Jahre unterbrochen gewesen sei und lediglich als Abstellgleis gedient habe.

Von 1924 bis 1991 war das Kurvengleis durchgängig. 1982 sollte es im Zuge des Neubaus des Rangierbahnhofs München Nord etwas verlagert werden, diese genehmigte Maßnahme verzögerte sich aber. 1993 wurde das Gleis dann tatsächlich verschoben, um einem nahe gelegenen Betrieb Platz zu machen. Die damals genehmigten Bauarbeiten wurden nur teilweise umgesetzt, weshalb das Baurecht damals aber nicht verfallen war. Das "Allgemeine Eisenbahngesetz" lasse allerdings offen, wie lange ein begonnener, aber nicht vollständig umgesetzter Plan umgesetzt werden könne, bevor neuerlich ein Planfeststellungsverfahren auszuführen sei, argumentiert das Planungsreferat. Die fehlende Weiche werde seit 35 Jahren nicht gebaut. Die Lage an der Feldmochinger Kurve habe sich in dieser Zeit mit neuen Wohnhäusern und einem Gewerbegebiet wesentlich verändert. Ein Festhalten an der historischen Planfeststellung hält das Planungsreferat darum für nicht haltbar.

Die Bahn hat die Prognose abgegeben, dass zwischen Rangierbahnhof und der Strecke in Richtung Feldmoching 48 Güterzüge pro Tag fahren werden. Der Stadtrat will nun aber auch wissen, wie viele Züge auf dem Gütergleis in Richtung Milbertshofen und östliches München fahren werden, und wie sich der Verkehr bei künftigen Ereignissen entwickeln wird, etwa wenn die Strecke der S-Bahn-Linie S 8 viergleisig ausgebaut wird.