Wohnungsbau:Eine Nummer zu groß

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In Unterschleißheim ist in den vergangenen Jahren viel gebaut worden, doch Wohnraum fehlt immer noch. (Foto: Stephan Rumpf)

Das Unterschleißheimer Rathaus sieht sich nicht in der Lage, eine Kommunalanleihe für den Wohnungsbau aufzulegen

Von Bernhard Lohr, Unterschleißheim

Der Unterschleißheimer FDP-Stadtrat Manfred Riederle würde bei der Bekämpfung der Wohnungsnot gerne in die Vollen gehen. Nach seinen Vorstellungen soll die Stadt mit sehr viel Geld den Wohnungsbau ankurbeln. Auf seinen Antrag hin hat die Rathausverwaltung geprüft, ob das über eine Kommunalanleihe machbar wäre. Das Ergebnis ist ernüchternd. Doch aufgeben will Riederle nicht.

München, Würzburg und Nürnberg haben es vorgemacht und über die Ausgabe einer Anleihe große Summen gezielt für den Wohnungsbau eingesammelt. Aus Sicht von Manfred Riederle wäre das auch für Unterschleißheim nachahmenswert, zumal die Bayerische Verfassung in Artikel 106 jeder Kommune ausdrücklich eine Verantwortung zuschreibt, bezahlbaren Wohnraum für die Bevölkerung zu schaffen. Nach der Vorstellung Riederles könnte Unterschleißheim gegebenenfalls gemeinsam mit anderen Kommunen über eine Anleihe mehr als 100 Millionen Euro in die Hand bekommen.

Doch praktikabel ist eine solche Anleihe nach Überzeugung des Rathauses für eine Stadt der Größe Unterschleißheims nicht. Die Ausgabe einer Kommunalanleihe sei ein komplexer Vorgang. Man benötige die Vermittlung einer Bank und eigenes Personal mit Expertise. Die Stadtverwaltung würde mit der Organisation massiv belastet, weil Erfahrung fehle. Bürgermeister Christoph Böck (SPD) strich bei der Debatte im Stadtrat heraus, dass eine Kommunalanleihe aktuell im Vergleich zu einer Finanzierung von Wohnungsbau über günstige Kredite keine Vorteile biete. Stefan Diehl (CSU) sagte, Kommunalanleihen würden in der Regel vorhabenbezogen aufgelegt. Also für klar definierte "Großprojekte". Der Wohnungsbau sei nicht dafür geeignet. Und man dürfe auch nicht vergessen, dass am Ende alles zurückbezahlt werden müsse, wie bei einem Kredit auch. Nach Angaben der Rathausverwaltung müsste man gegebenenfalls belegen, dass eine Anleihe nicht teurer ist als ein Kredit. Denn eine Rendite-Ausschüttung aus Steuermitteln könnte problematisch werden.

Bürgermeister Böck empfahl deshalb deutlich, das Thema zu beerdigen. Doch Riederle ließ nicht locker. Er wollte die Tür zumindest einen Spalt breit offen halten, um das Instrument eventuell später einmal einsetzen zu können. Man solle das nicht leichtfertig abtun. Es herrsche "massive Wohnungsnot".

Allerdings hielt ihm mancher auch entgegen, dass ein landesweites Problem nicht unbedingt in Unterschleißheim gelöst werden kann. Die Stadt setzt nach eigener Darstellung bei der Schaffung von Wohnraum auf die Baugenossenschaft Ober- und Unterschleißheim. Mit einem Grundsatzbeschluss hat die Stadt sich 2014 die Möglichkeit gesichert, über Einheimischenmodelle günstigen Wohnraum zu schaffen. Auch ist seitdem die Zielsetzung formuliert, vor allem im Innenraum zu bauen, im Sinn einer sozialen Bodennutzung Investorenwünsche zu kanalisieren und auch Wohnraum zu schaffen. Aktuell stehen in der Stadt einige große Wohnbauprojekte an, wie etwa an der Kiebitzstraße. Auf dem Business-Campus tritt die Stadt selbst als Bauherr auf eigenem Grund auf.

© SZ vom 30.06.2021 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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