Städtebau:Höhenkirchen-Siegertsbrunn ist nicht marktreif

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Mit der Wallfahrt zur Leonhardikirche kann Höhenkirchen-Siegertsbrunn im Verfahren um den Titel Marktgemeinde nicht punkten. (Foto: Claus Schunk)

Ohne Ortsmitte hat die Kommune keine Chance auf den Titel Marktgemeinde. Deshalb gibt das Rathaus die Bemühungen darum vorerst auf.

Von Patrik Stäbler, Höhenkirchen-Siegertsbrunn

Höhenkirchen-Siegertsbrunn bemüht sich vorerst nicht weiter um den Titel Marktgemeinde. Grund hierfür ist die Einschätzung des Landratsamts, wonach die Kommune aktuell wohl kaum die Voraussetzungen dafür erfüllen würde. Vor allem das Fehlen eines echten Ortskerns stellt der Behörde zufolge einen Hinderungsgrund dar. Der Gemeinderat beschloss einstimmig, den Antrag auf die Verleihung der Bezeichnung Marktgemeinde erst wieder aufzunehmen, "sobald die Planung und Entwicklung einer neuen Ortsmitte abgeschlossen sind".

"Es ist sinnvoll, jetzt nichts übers Knie zu brechen und die Sache offen zu lassen", sagte Roland Spingler. Seine CSU hatte im Sommer 2016 beantragt, dass Höhenkirchen-Siegertsbrunn eine Erhebung zur Marktgemeinde prüfen solle. In Bayern ist dieser Titel - anders als in den übrigen Bundesländern - eine offizielle kommunalrechtliche Bezeichnung, die vom Innenministerium verliehen werden kann.

Voraussetzung hierfür ist laut Gemeindeordnung, dass die Kommune "nach Einwohnerzahl, Siedlungsform und wirtschaftlichen Verhältnissen" diesem Titel entspricht. Aktuell sind unter den 2056 Kommunen im Freistaat 317 Städte und 386 Marktgemeinden. Zu Letzteren gehören beispielsweise Holzkirchen, Markt Schwaben und Nandlstadt - jedoch bislang keine Kommune im Landkreis München.

Ginge es nach der örtlichen CSU, dann würde Höhenkirchen-Siegertsbrunn hier Neuland beschreiten. Ihren Antrag auf eine Bemühung um den Titel Marktgemeinde habe die Fraktion damals gestellt, "weil das eine Heraushebung wäre", sagt Roland Spingler. Zudem könne eine solche Bezeichnung auch das Zusammenwachsen der zwei Ortsteile bestärken.

Spingler zufolge gibt es einige Punkte, die dafür sprechen: "Wir haben von der Einwohnerzahl eine bestimmte Größe erreicht und sind ein Magnetpunkt für umliegende Gemeinden." Der CSU-Gemeinderat verweist in dem Zusammenhang auf die beiden S-Bahnhöhe im Gemeindegebiet, aber auch auf die Infrastruktur und Einkaufsmöglichkeiten. Und nicht zuletzt sei die Gemeinde weithin bekannt für ihr Leonhardifest und die Wallfahrtskirche.

All diese Punkte standen jedoch nicht im Zentrum des Gesprächs zum Thema Marktgemeinde, das Bürgermeisterin Mindy Konwitschny (SPD) kürzlich mit Vertretern des Landratsamts geführt hat. Diese hätten der Gemeinde empfohlen, das Verfahren auszusetzen, berichtete die Rathauschefin im Gemeinderat. "Man hat uns gesagt, dass es schwierig wäre, weil die Orte noch nicht zusammengewachsen sind", berichtete Konwitschny.

Ein echter Ortskern sei jedoch ein wichtiger Faktor für die Bewertung als Marktgemeinde. Zum Zeitpunkt des Antrags steckte Höhenkirchen-Siegertsbrunn noch mitten in der Planung für ein neues Ortszentrum samt neuem Rathaus im Bereich des Bahnhofsplatzes. Die Umsetzung dieses Vorhabens sei jedoch "bis heute in absehbarer Zeit nicht zu erkennen", heißt es in der Sitzungsvorlage des Gemeinderats. "Vielmehr werden Teilbereiche des Bahnhofsplatzes zwischenzeitlich anderweitig genutzt", nämlich für ein neues Kinderhaus.

© SZ vom 03.02.2021 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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