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Ärger um Planegger Neugründung:Die Grünen brauchen einen Mediator

Grüne nein

Ein klares Nein hätten sich Planegger Grüne von Kreischefin Sabine Pilsinger zur Neugründung gewünscht.

(Foto: privat)

Der Kreisvorstand steht nach der Gründung eines Ortsverbands in der Kritik.

Von Rainer Rutz, Planegg

Die Neugründung eines Ortsverbands der Grünen in Planegg in der vergangenen Woche hat den Kreisverband München-Land der Partei gehörig durcheinander gewirbelt.

Von vielen Seiten wird das Procedere des Kreisverband-Vorstands aus Sabine Pilsinger und Volker Leib heftig kritisiert. Bemängelt wird vor allem, dass die seit 20 Jahren bestehende Gruppe 21/Grüne, die in Planegg mit Anneliese Bradel sogar die dritte Bürgermeisterin stellt, nicht dazu befragt wurde. Und auch, so sagen es Planegger Grüne, dass man sich die neuen Mitglieder offenbar nicht genau angeschaut hat: Mindestens zwei von ihnen sind in den vergangenen Jahren öffentlich mit sehr kritischen und jedenfalls nicht "grünen" Ansichten zum Bau einer Unterkunft für Asylbewerber in Martinsried aufgefallen.

Planegger Grüne sprechen inzwischen von einer "feindlichen Übernahme", so die früheren Gemeinderäte Fritz Schiller und Uli Essig, der sich sogar an den Chef der Grünen im Bundestag, den Sauerlacher Anton Hofreiter, gewandt hat. Pikant ist allerdings, dass der Kreisverbands-Sprecher Volker Leib, der zusammen mit Sabine Pilsinger die Gründungsversammlung leitete, im Büro von Hofreiter arbeitet.

Politisch nicht auf einer Wellenlänge

Das Thema wurde auch auf der Kreisversammlung der Grünen am Mittwochabend in München angesprochen. Es ging dabei kontrovers zu. Der Planegger Gemeinderat Herbert Stepp, einer von drei aus der den Grünen zugerechneten "Gruppe 21/Grüne", erläuterte, warum er eine Wiederholung der Gründungsversammlung für dringend erforderlich hält: "Für mich ist klar, dass die sieben neuen Mitglieder mit uns gewählten Gemeinderäten gar nichts zu tun haben wollen - jedenfalls gibt es bislang dafür keine Indizien." Man sei in politischen Grundsatzfragen denkbar unterschiedlich orientiert. Doch habe der Kreisvorstand "offenbar das Problem erkannt" und eine Mediation durch eine neutrale Persönlichkeit vorgeschlagen: "Die soll jetzt klären, was geht und was nicht."

Tags zuvor schon hatte die Gemeinderätin und dritte Bürgermeisterin Anneliese Bradel im Gespräch mit der SZ erklärt, eine Zusammenarbeit mit den neuen Grünen könne sie sich nicht vorstellen: "Ich kann in keinster Weise mit diesen Leuten kooperieren." Wenn es zu keiner Einigung kommt, wird es in Planegg und Martinsried also bei den nächsten Wahlen zwei grüne Listen geben. Wählerpotenzial gibt es: Bei der Bundestagswahl errangen die Grünen in Planegg 13,35 Prozent.

Die Darstellung des Kreisverband-Vorstandes, dass es in Planegg keine wirklichen Grünen gegeben habe, wird vom früheren Gemeinderat Fritz Schiller nicht geteilt: "Mit Anja Niejaki und mir gab es natürlich einen Ortsverband." Er betont die enge und von den Landkreis-Grünen stets unterstützte Zusammenarbeit mit der Gruppe 21/Grüne: "So gesehen war die Gründungsversammlung satzungswidrig. Der Vorstand hat versagt." Dass es für die Landkreis-Grünen wegen seines intensiv genutzten Zweitwohnsitzes in Spanien nicht so leicht gewesen sei, einen aktiven Ortsverband erkennen zu können, gibt Schiller allerdings zu: "Irgendwie waren wir schon ein museales Relikt."

Vom Grünen-Kreisvorstand war am Donnerstag niemand erreichbar, ebensowenig vom neuen Ortsverband. Die ehemalige Kreisverbands-Sprecherin Antje Wagner sagte der SZ, eine Mediation müsse von einem externen Fachmann ausgehen. Die Mitglieder hätten auf der Kreisverbandssitzung "aufmerksam zugehört - es war totenstill". Letztlich sei es bei dem Treffen auf die Frage hinausgelaufen, ob die Kreisverbands-Sprecher "naiv" gehandelt hätten.

© SZ vom 06.10.2017/belo
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