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Kommunalwahl in Unterföhring:Dreimal verloren

Auf Abstand - aber nur wegen Corona: Bürgermeister Andreas Kemmelmeyer (PWU, Mitte) mit dem Zweiten Bürgermeister Manuel Prieler (PWU, rechts) und dem Dritten Bürgermeister Johannes Mecke (Grüne).

(Foto: Stephan Rumpf)

SPD-Fraktionssprecher Philipp Schwarz scheitert bei den Stellvertreterposten gleich zweimal

Wahlkrimi in Unterföhring: In einer gut dreistündigen Sitzung hat sich am Donnerstagabend der neue Gemeinderat konstituiert. Weil die frühere Zweite Bürgermeisterin Betina Mäusel (CSU) den Gemeinderat verlassen hat und Dritter Bürgermeister Johann Zehetmair (Parteifreie Wählerschaft, PWU) nicht mehr für das Amt zur Verfügung steht, hat der wiedergewählte Rathauschef Bürgermeister Andreas Kemmelmeyer (PWU) in den nächsten sechs Jahren neue Stellvertreter: Parteifreund Manuel Prieler, bislang Fraktionssprecher der Gruppierung, ist neuer Zweiter Bürgermeister, Johannes Mecke (Grüne) übernimmt den Posten des Dritten Bürgermeisters.

Die SPD-Fraktion hatte für beide Ehrenämter ihren unterlegenen Bürgermeisterkandidaten Philipp Schwarz aufgeboten, der bei der Kommunalwahl im März 30,3 Prozent der Stimmen geholt hatte. Doch in allen Abstimmungen zog er den Kürzeren. Dabei sah es im ersten Durchgang so aus, als könnte Schwarz vielleicht durchkommen. Prieler und er schafften es auf jeweils zwölf Stimmen; in der zweiten Runde aber hatte sich ein Mitglied umentschieden: Auf Prieler entfielen 13 Stimmen, Schwarz erreichte nur elf.

Dann eben Dritter Bürgermeister: Die SPD schickte Schwarz erneut ins Rennen, die CSU schlug Manfred Axenbeck vor und die Grünen Johannes Mecke; dieser erzielte im ersten Wahlgang elf Stimmen, Schwarz acht und der CSU-Mann nur fünf. In der folgenden Stichwahl dann setzte sich Mecke, der bei der Kommunalwahl mit nur 6,6 Prozent das schlechteste Ergebnis aller fünf Bewerber um das Amt des Rathauschefs einfuhr, mit 14 zu neun Stimmen gegen Schwarz durch; ein Wahlzettel war ungültig. Die SPD-Fraktion, immerhin mit sieben Sitzen die zweitgrößte im Gremium nach der PWU (9), geht wieder leer aus - wie schon vor sechs Jahren, als der damalige Kandidat der Sozialdemokraten, Thomas Weingärtner, von PWU und CSU kaltgestellt wurde.

Wegen der Corona-Krise hat die erste Sitzung des neuen Gemeinderats im großen Saal des Bürgerhauses stattgefunden. Dort können die Abstandsregeln eingehalten werden. Auf das Publikum, für das an diesem Abend nur begrenzt Platz war, warteten Einlasskontrollen: Alltagsmasken waren beim Betreten Pflicht, die Hände mussten desinfiziert werden, und jeder Besucher war gehalten, seine Personalien in einer Liste einzutragen. Für den Fall, dass wegen etwaiger Ansteckungen Kontakte nachverfolgt werden müssen.

Drinnen im Saal saßen die Gemeinderäte wie Schüler bei der Abschlussprüfung. Der im März im Amt bestätigte Bürgermeister Kemmelmeyer blickte gleich zu Beginn zurück: Der alte Gemeinderat habe Großartiges geschaffen, sagte er und nannte den Schulcampus mit Grundschule, Gymnasium, Mensa und Sporthalle sowie die Errichtung des Gebäudes für Volkshoch- und Musikschule. Dieses allerdings laboriert immer noch an dem kapitalen Wasserschaden, der kurz vor der Eröffnung passierte. Für die neue Amtszeit wünschte sich Kemmelmeyer Zusammenhalt, die größte Aufgabe wird seinen Worten zufolge eine Konsolidierung des Haushalts angesichts der Corona-Folgen sein. Dennoch: "Unterföhring geht es immer noch besser als anderen Kommunen. Wir können weiterhin für unsere Bürger sorgen", so der Rathauschef. Die Verwaltung sei gerade dabei, für die nächste Gemeinderatssitzung am 28. Mai alle Informationen zusammenzutragen. An einem aber werde man nicht vorbeikommen: Unterföhring müsse eine Priorisierung der Projekte vornehmen, kündigte er an.

Zuvor hieß es Abschiednehmen: Sieben Frauen und Männer werden dem Gemeinderat nicht mehr angehören. Kemmelmeyer würdigte in warmen Worten den Einsatz von Irmgard Zankl, Franz Klietsch und Andreas Post (SPD), Betina Mäusel, Josef Ebert und Franz Solfrank (CSU) sowie Gerda Settele (PWU). Vereidigt wurden an diesem Abend ihre Nachfolger Saran Diané und Heide Veit von der SPD, Claudia Leitner (CSU), Klara Mörike und Stefan Zehetmair (beide PWU) sowie Stephanie Moser (Grüne) und Raphael Gutmann (FDP). Bekanntgegeben wurden schließlich noch die Fraktionssprecher: Axenbeck bleibt das weitere sechs Jahre bei der auf vier Sitze geschrumpften CSU, Schwarz bei der SPD. Gisela Fischer übernimmt den Job bei der dreiköpfigen Grünen-Fraktion, Simone Spratter in der PWU. Sie war bei der konstituierenden Sitzung verhindert - und das aus gutem Grund: Am Nachmittag hatte Spratter ein gesundes Mädchen entbunden.

© SZ vom 16.05.2020

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