Kommunalwahl im Landkreis München:Da waren es noch 19

Lesezeit: 1 min

Aschheimer Grüne verlieren eine Gemeinderatskandidatin

Von Martin Mühlfenzl, Unterföhring

Der für die Kommunalwahlen in Oberbayern zuständige Beschwerdeausschuss hat am Montagnachmittag einen Beschwerdeantrag der Aschheimer Grünen gegen Nichtzulassung ihrer Gemeinderatskandidatin Myriam Knauf als unzulässig abgewiesen. Zudem stellte der Beschwerdeausschuss der Regierung von Oberbayern fest, dass bereits die "Einwendungen der Beschwerdeführerin zum Wahlausschuss" nicht form- und fristgerecht erhoben worden seien.

Die Aschheimer Bürgermeisterkandidatin der Grünen, Sabine Maier, hatte Beschwerde eingelegt, nachdem der Wahlausschuss der Gemeinde die Kandidatur von Myriam Knauf, die auf Platz 17 der Gemeinderatsliste stand, für ungültig erklärt hatte, da sie nicht mit ihrem Geburtsnamen Segas auf der Liste steht. Der aber ist noch immer im Namensregister eingetragen. Knauf, die französische Staatsbürgerin ist, trägt selbst gewählt den Namen ihres Mannes. Allerdings hätte bei der Einreichung des Wahlvorschlags bei der Gemeinde ihr Geburtsname angegeben werden müssen.

Nach Ablehnung durch die Wahlkommission hatten die Grünen einen überarbeiteten Wahlvorschlag eingebracht - mit der Kandidatin Myriam Segas auf Platz 17 der Liste. Allerdings stellte der Beschwerdeausschuss fest, dass dieser nicht mehr innerhalb der Fristen erfolgt war. Myriam Knauf alias Segas darf nicht für den Aschheimer Gemeinderat kandidieren.

"Das sind echte Formalitäten. Wir können es jetzt leider nicht ändern", sagte Sabine Maier nach der Entscheidung des Ausschusses. "Wir müssen jetzt aufstehen, das Krönchen richten und weitermachen." Denn für den Ortsverband Aschheim-Dornach bedeutet die Entscheidung des Beschwerdeausschusses einen herben Rückschlag, statt mit 20 Kandidaten können die Grünen nur mit 19 Bewerbern ins Rennen gehen. Weitere rechtliche Schritte gegen die Entscheidung des Beschwerdeausschusses sind vor der Kommunalwahl nicht möglich - und nach der Wahl, in einer Anfechtung des Ergebnisses, wohl zu aufwendig. "Wir haben alle noch ein Leben", sagt Maier.

© SZ vom 18.02.2020 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: