Haar:Ton van Lier tritt nicht mehr an

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Gemeinderat der FWG Haar sieht einen Konflikt mit der Landespolitik.

Ton van Lier wird 2020 nicht mehr für eine Liste der Freien Wählergemeinschaft Haar antreten. Das hat der Gemeinderat am Sonntag in einer E-Mail an die Medien bekanntgemacht. Er sei 2014 als Gemeinderat angetreten, "der in gutem Glauben versuchte, die Themen in der Gemeinde im Sinne der Haarer Bürger unabhängig und sachlich zu beurteilen. Dass meine politische Ausrichtung nicht übereinstimmt mit der liberal-konservativen Politik der übergeordneten Partei, wird vielen, die der Kommunalpolitik in Haar folgen, klar sein", schreibt er.

Der Ottendichler erinnert an die Ursprünge der Freien Wähler als unabhängige kommunale Wählergemeinschaften, die "frei und unabhängig" denken und sachlich und überparteilich beurteilten. Nun sei aber im Jahr 2010 eine Bundesvereinigung entstanden, "die Partei entwickelt sich damit in zunehmendem Maße zu einer Volkspartei", urteilt der Gemeinderat. Er sieht darin ein Dilemma der Freien Wähler, die nun als Partei im Landtag vertreten sind. Damit kämen sie um eine politische Positionierung nicht mehr herum. In vielen Punkten ähnele ihr Programm dem der CSU, schreibt van Lier.

Für den Ottendichler hat sich daraus ein wohl ganz persönlicher Konflikt entwickelt. Er sieht Kommunalwahlen als Personenwahlen. Es solle aber nicht so sein, dass die Wähler nun glauben, sie wählten die Freie Wählergemeinschaft und erhielten einen konservativen Gemeinderat - stattdessen bekämen sie jedoch einen "progressiv-liberalen" Gemeinderat. Auf der anderen Seite will Ton van Lier auch nicht mehr auf die Landespolitik seiner Partei angesprochen werden, "da es nicht meine Politik ist". Er sieht das Grundprinzip der unabhängigen Wählergemeinschaften klar im Widerspruch zur politischen Ausrichtung einer Volkspartei. Für viele Wähler sei dieser Unterschied zwischen kommunaler und Landespolitik jedoch diffus. Daraus hat er jetzt Konsequenzen gezogen.

Zur Zukunft kann Ton van Lier noch keine Angaben machen. Er sei mit Leib und Seele Gemeinderat gewesen, sagt er, vielleicht werde er für eine andere Partei antreten, die ihm näher stehe. "Mal schauen, wie es weitergeht", sagt van Lier.

© SZ vom 09.09.2019 / pa - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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