Landkreis-Haushalt:Etatsanierung mit Trick

Die Kreisumlage steigt, Rückzahlungen fließen später

Von Stefan Galler, München

Der Landkreis München will seine Städte und Gemeinden zumindest im Haushaltsjahr 2018 nicht so stark belasten wie ursprünglich geplant. Zwei Ausschüsse empfahlen dem Kreistag am Montag zwar, die Kreisumlage von bislang 44,9 Prozentpunkten auf 48,0 Punkte anzuheben. Die Abgaben der Kommunen werden damit aber nicht über 50 Prozentpunkten liegen. Auch die Kreditaufnahmen für 2018 sollen zunächst einmal nicht exorbitant anwachsen, wozu die Kreisräte einen Trick anwenden: Ursprünglich war man davon ausgegangen, dass 2018 die Rückabwicklung der Finanzierung weiterführender Schulen, die seit 1993 gebaut wurden, in die Wege geleitet wird. Das hätte bedeutet, dass der Landkreis 68,8 Millionen Euro an die Städte und Gemeinden im Kreis hätte zurückzahlen müssen.

Im Lauf der Sitzung von Kreis- und Finanzausschuss wurden jedoch Stimmen laut, die bezweifelten, dass es sinnvoll sei, die gesamte Kreditsumme in den Haushalt einzustellen. Schließlich sei noch gar nicht abzusehen, wann das Geld tatsächlich zurückgezahlt werden müsse. Die Kreditaufnahme soll nun verschoben, gegebenenfalls ein Nachtragshaushalt auf den Weg gebracht werden.

© SZ vom 21.11.2017 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: