Kooperation:Bundes- und Landespolizei gehen zusammen auf Streife

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Sie trägt blau, er trägt grün. Kinder dürfen die beiden Farben übrigens auch kombinieren. (Foto: Polizei)
  • Im öffentlichen Personennahverkehr arbeiten die Landes- und die Bundespolizei künftig gemeinsam.
  • Innenminister Herrmann, Münchens Polizeipräsident Andrä und der Präsident der Bundespolizei Steiger haben entsprechende Verträge unterschrieben.
  • Vor allem die Situation am Münchner Hauptbahnof macht den Beamten schon seit geraumer Zeit Sorgen.

Von Susi Wimmer

Grün und blau, das ist ein Modecredo, sollte man bei der Kleiderwahl tunlichst nicht miteinander kombinieren. Innenminister Joachim Herrmann scheint auf derlei Stylingtipps eher weniger Wert zu legen: Er schickt ab Mai im öffentlichen Personennahverkehr gemischte Streifen los, grünuniformierte Landespolizisten und blaugewandete Bundespolizisten. Damit verschwinden beispielsweise die Zuständigkeitsgrenzen am Münchner Hauptbahnhof, die Beamten sind gemeinsam unterwegs, können ihre Erfahrungen einbringen, und es wird auch gemeinsam ermittelt. "Gemeinsam", meinte Münchens Polizeipräsident Hubertus Andrä, "sind wir noch stärker."

Die Idee liegt eigentlich nahe. Am Münchner Hauptbahnhof beispielsweise sind Inspektionen der Bundespolizei und der Landespolizei angesiedelt. Die beiden haben unterschiedliche Zuständigkeiten und bei diversen Deliktsbereichen auch noch unterschiedliche EDV-Systeme. Geraten beispielsweise zwei Männer vor dem Hauptbahnhof aneinander und gehen aufeinander los, so ist die Landespolizei zuständig. Wenn dieselben Schläger dann wenig später im Hauptbahnhof weiter prügeln, kommt die Bundespolizei. Jede Polizei eröffnet ein Ermittlungsverfahren, erst bei der Staatsanwaltschaft werden die Verfahren dann zusammengeführt. Das soll in Zukunft einfacher werden.

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Bei Behörden ist die Zusammenarbeit nicht einfach

Bund und Land reißen die Grenzen nieder. So einfach ist das bei Behörden allerdings nicht. Dazu braucht es Kooperationsvereinbarungen und Verträge. Die haben Innenminister Herrmann, Münchens Polizeipräsident Andrä und der Präsident der Bundespolizei, Hubert Steiger, am Montag in München unterschrieben. Die Vereinbarung ist speziell auf "die Verfolgung von Körperverletzungsdelikten im öffentlichen Personennahverkehr" bezogen.

Während Herrmann von bayernweit weniger Gewaltdelikten im Nahverkehr berichtet (2014: 1838 Fälle, 2015: 1790 Fälle), zeichnet Steiger vom Münchner Hauptbahnhof ein etwas anderes Bild. Seit ein, zwei Jahren stellen die gut 2000 Beschäftigten dort Veränderungen fest. "Ein ungebührliches Verhalten von Gruppen", nennt es Steiger. Männer, die pöbeln, drohen und auch mal zuschlagen. Und die auch keinen Respekt vor der Polizei haben. "Aber hier muss auch die Bahnsicherheit intensiver rangehen", sagt der Polizeipräsident.

Zu tun gibt es mehr als genug

Zu tun gibt es für die Polizei jedenfalls genug. Neben den drei großen Bahnhöfen in München sind auch noch acht S-Bahnlinien mit insgesamt 70 Stationen zu überwachen, die U-Bahn, die Tram, Stadtbus- und Metrobuslinien noch dazu. Straftaten im öffentlichen Personennahverkehr werden besonders intensiv wahrgenommen, meint der Innenminister. Deshalb werde man im Raum München in diesem Jahr alle vorgesehenen Bahnhöfe der DB Regio mit Videoüberwachungsanlagen ausbauen. 253 Zuggarnituren der S-Bahn sind bereits ausgestattet, U-Bahnhöfe ebenso, Straßenbahnen und Busse sollen nach und nach folgen.

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Mehr Präsenz und bessere Ermittlungen erhoffen sich alle Beteiligten nun von der blau-grünen Kooperation. Ab Mai sollen die gemischten Streifen am Hauptbahnhof und in der Umgebung unterwegs sein. "Wir können Kräfte sparen und viel Schreibarbeit", sagt Sabine Stein, Kripo-Chefin bei der Bundespolizei. Zudem werden im Kommissariat in der Türkenstraße zwei Bundes- und zwei Landespolizisten in der "Koordinierungsgruppe Körperverletzung" zusammenarbeiten. Das heißt, die Informationen zu Gewaltdelikten laufen in Echtzeit bei beiden Stellen gleichzeitig auf, man erhofft sich schnellere Ermittlungserfolge und Einsätze.

Beim Oktoberfest gibt es die Zusammenarbeit zwischen Bund und Land seit Jahren, ebenso bei der Sicherheitskonferenz, zuletzt bei der Anschlagsdrohung auf den Hauptbahnhof in der Silvesternacht. Grün und blau. Es passt doch zusammen. Es gibt übrigens Länder, in deren Sprache gibt es für grün und blau nur ein Wort.

© SZ vom 22.03.2016 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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