Kommunalwahl in Bogenhausen:Zu hohe Hürde

München-Liste tritt bei Bezirksausschuss-Wahl nicht an

Die wachstumskritische München-Liste tritt in Bogenhausen aller Voraussicht nach nicht zur Bezirksausschuss-Wahl an. Wähler hätte sie vermutlich durchaus gefunden, denn das Areal für die viel kritisierte Stadterweiterung im Nordosten zwischen Riem und Johanneskirchen, das als Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme (SEM) Nordost bekannt ist, liegt größtenteils in diesem Stadtbezirk. Die Vertreter der Gruppierung werden voraussichtlich dennoch - abgesehen von den Kandidaten für den Stadtrat - nur Bewerber für den Bezirksausschuss (BA) Feldmoching-Hasenbergl aufstellen. Auf dessen Gebiet war die mittlerweile abgeblasene SEM Nord geplant.

"Der logistische Aufwand für einen BA ist enorm hoch", begründet OB-Kandidat Dirk Höpner den Verzicht. Da die München-Liste weder bei Landtags-, Bundestags- oder Europawahlen die Fünf-Prozent-Hürde übersprungen hat noch seit 2014 durchgehend im Stadtrat vertreten ist, muss sie Unterschriften sammeln, um überhaupt zur Kommunalwahl zugelassen zu werden. Für die Stadtratswahl braucht die Wählerinitiative somit 1000 Unterschriften, für den Bezirksausschuss Bogenhausen wären es 340, erklärt Höpner. "Könnte man die Unterschriften irgendwo sammeln, so wäre das sicher kein Problem." Aber nach den Regeln dürfen sich die Unterstützer nur im Rathaus, dem Kreisverwaltungsreferat und in den fünf Bezirksinspektionen in die Listen eintragen.

Unerwähnt lässt Höpner, dass es der München-Liste in Bogenhausen womöglich auch an Kandidaten fehlt. Ein potenzieller Partner für die Initiative wäre das ebenfalls wachstumskritische Bündnis Nordost aus Daglfing, das die SEM Nordost sehr kritisch sieht. Dessen Vorsitzende Daniela Vogt kandidiert aber auf der CSU-Stadtratsliste. Zudem schöpfen die Freien Wähler, die erstmals in Bogenhausen zur Bezirksausschuss-Wahl antreten aus dem selben Wählerpotenzial.

© SZ vom 31.12.2019 / ust - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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